VCI zum Bundesverkehrswegeplan: Richtiger Kurs, aber Engpässe bleiben

Mit Spannung erwartet, liegt seit Mitte März der Entwurf zum neuen Bundesverkehrswegeplan vor. Etwa 70% der Mittel fließen in den Erhalt der Infrastruktur. Damit ist zwar ein Wunsch der chemischen Industrie erfüllt; doch für die Branche wichtige Projekte fehlen. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht noch einigen Optimierungsbedarf.

Über 264 Mrd. EUR will der Bund bis 2030 in den Erhalt und Ausbau von Straßen, Schienen und Wasserwegen investieren. Knapp 50% der Gelder entfallen auf Autobahnen und Bundesstraßen. In das Schienennetz sollen etwas über 41% und in die Wasserstraßen rd. 9% fließen.

Das hört sich gut an. Dennoch bezeichnet der VCI den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans als durchwachsen. Gerd Deimel, Sprecher der VCI-Initiative Verkehrsinfrastruktur, machte in einer ersten Einschätzung deutlich: „Erfreulich ist, dass mit der Priorisierung von Projekten der bundesweite Gedanke im Vordergrund steht. Auch die Anbindung der Seehäfen an das Hinterland hat an Bedeutung gewonnen. Die Erweiterung des Wesel-Datteln-Kanals, der Ausbau der Schleusen auf den Flüssen Neckar und Mosel sowie die Verbesserung der Abladesituation auf dem Rhein im Mittelrheingebiet sowie zwischen Duisburg und Dormagen als vorrangig einzustufen, ist der richtige Kurs. Denn damit besteht die Möglichkeit, das Binnenschiff stärker als bislang zu nutzen. Mit dem geplanten Ausbau der Schienenanbindung zum Chemiepark in Burghausen werden ebenso wichtige Weichen gestellt.“

VCI drängt auf Gründung einer Infrastrukturgesellschaft

Aus Branchensicht fehlen jedoch wichtige Projekte, die für einen Erhalt und Ausbau einer leistungsfähigen, wettbewerbsfähigen Infrastruktur im Industrieland Deutschland notwendig sind. So vermisst Deimel noch die Optimierung der Abladesituation des Rheins bis nach Köln und weiter bis Koblenz, die bessere Anbindung an den Hafen Antwerpen (Eiserner Rhein) sowie den Ausbau der Schienenstrecke Münster-Lünen, um die Nordhäfen besser an den Westen anzubinden. Der VCI wird sich weiter dafür engagieren, dass diese Vorhaben in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.

Der Sprecher der VCI-Verkehrsinfrastrukturinitiative setzt sich außerdem für die Gründung einer zentralen Infrastrukturgesellschaft ein. Denn davon hänge entscheidend die Qualität der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans.

Der Bundesverkehrswegeplan 2030

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist die verkehrspolitische Gesamtstrategie der Bundesregierung. Er ist das zentrale Planungsinstrument, mit dem der Rahmen für die anstehenden Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur des Bundes bis 2030 abgesteckt wird – sowohl für den Erhalt als auch für den Aus- und Neubau. Das wichtigste Ziel des Bundesverkehrswegeplans ist es, Prioritäten für Investitionen in die Bundesverkehrswege zu ermitteln. Erstmals wurde die Öffentlichkeit an der Aufstellung des BVWP beteiligt