Patente

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01.07.2024 • News

China bei Pharmapatenten auf US-Niveau

Die Patentierungsaktivität steigt weltweit seit Jahrzehnten. Wurden im Jahr 1980 noch etwa 635.000 Patente weltweit veröffentlicht, waren es im Jahr 2022 rund 3,4 Millionen. Verantwortlich für den Anstieg ist maßgeblich China.

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18.03.2024 • News

Erfolgreiche Revision des Schweizer Patentgesetzes

Die Beratungen der eidgenössischen Räte zur Modernisierung des Schweizer Patentrechts sind abgeschlossen. Die Annahme der Vorlage in der Schlussabstimmung vom 15. März 2024 führt zu mehr Rechtssicherheit und gleicht das Schweizer Patentsystem an die internationale Praxis an.

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10.01.2023 • News

Höchstes Gericht in China bestätigt Asahi Kasei‘s Patent auf Batterieseparatoren

Der japanische Technologiekonzern Asahi Kasei hat verschiedene gerichtliche Auseinandersetzungen in Bezug auf Patente für Batterieseparatoren gewonnen. Am 2. November 2022 fällte das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China das endgültige Urteil zur Aufrechterhaltung des Patents von Asahi Kasei für Batterieseparatoren in China.

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05.04.2022 • News

Borealis führend bei Patentanmeldungen

Borealis verzeichnete im Jahr 2021 insgesamt 210 Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt und brach damit erneut seinen eigenen Rekord von 182 Patentanmeldungen aus dem Vorjahr. Damit erzielte man einen neuen Höchststand und bestätigt seinen Status als Innovationsvorreiter in Österreich.

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07.05.2021 • News

VCI: Keine Patentfreigabe bei Corona-Impfstoffen

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt nachdrücklich, dass sich die Bundesregierung gegen eine Aufhebung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen ausspricht und damit grundlegende negative Konsequenzen für den Innovationsstandort Deutschland abwendet.

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24.02.2021 • News

VFA sieht das Patentsystem bestätigt

„Die Pharmaindustrie braucht - wie andere wissensgetriebene Branchen auch - Patente. Natürlich kann man das in Frage stellen. Aber wenn man es tut, sollte man doch belegen können, wo die Funktionskrise des Patentsystems liegen soll? Ich kann eine solche nicht erkennen!“ So kommentiert VFA-Präsident Han Steutel die morgen geplanten Anhörungen zum Patentschutz im Bundestag.

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25.01.2021 • News

VCI sieht Patentrechtsreform kritisch

Äußerst kritisch sieht der Verband der Chemischen Industrie (VCI) die geplante Einführung einer sogenannten Verhältnismäßigkeitsprüfung im patentrechtlichen Unterlassungsanspruch.

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28.10.2020 • News

VCI kritisiert Kabinettsbeschluss zur Reform des Patentrechts

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts verabschiedet. Neben vielen begrüßenswerten Modernisierungen sieht der Kabinettsentwurf jedoch unnötigerweise vor, den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch abzuschwächen. Bisher können Patentinhaber ohne weitere Voraussetzung gegen Patentverstöße vorgehen. Künftig sollen Gerichte zunächst prüfen, ob dies verhältnismäßig ist.

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