Evonik gewinnt Patentverletzungsverfahren gegen Materia

Evonik Industries mit der Business Line Catalysts hat im Januar 2017 ein seit sieben Jahren andauerndes Patentverletzungsverfahren gegen Materia, Pasadena, Kalifornien (USA), in einem Jury-Prozess im Federal District Court in Wilmington, Delaware (USA), gewonnen. Materia muss für den Zeitraum von der Patenterteilung bis zur Juryentscheidung einen Schadensersatz von 1,5 Mio. USD zuzüglich noch nicht erfasster Verletzungsperioden und Zinsen für die gesamte vergangene Patentlaufzeit zahlen. Am 10. August 2017 hat das Gericht gegen eine weitere Anfechtung von Materia das Evonik US-Patent 7,378,528 für Olefin Metathese Katalysatoren mit NHC Liganden (N-heterocyclische Carbene) erneut vollumfänglich für gültig erklärt.

Ebenfalls am 10. August 2017 hat das Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Materia erlassen, die 50 Metathesekatalysatoren umfasst, einschließlich der sogenannten “Grubbs II Katalysatoren”. Diese Verfügung verbietet Materia das US-Geschäft mit den vom Evonik Patent 528 geschützten Katalysatoren.

Zwischenzeitlich hat Materia mit Wirkung vom 10. August 2017 von Evonik eine nicht-exklusive Lizenz unter dem Patent 528 erhalten, die bis zum Ende der Patentlaufzeit im März 2019 gültig ist. Auf gemeinsamen Antrag von Evonik und Materia hat das Gericht die einstweilige Verfügung mit Wirkung vom 13. Oktober 2017 ruhend gestellt.