BASF und Argonne National Laboratory vergleichen sich mit Umicore

BASF und Argonne National Laboratory haben sich mit Umicore in ihren anhängigen Patentstreitverfahren verglichen. Umicore hat nun eine Lizenz zur Herstellung, Verwendung, Verkauf, Verbreitung und zum Angebot sowie Import von Nickel-Kobalt-Mangan (NMC)-Kathodenmaterialien für Lithium-Ionen-Batterien in den USA unter den von BASF und Argonne gehaltenen US-Patenten 6,677,082, 6,680,143, 7,135,252 und 7,468,223.

BASF und Argonne ziehen ihre Verletzungsklage gegen Umicore am US District Court in Delaware zurück. Weiterhin stellen die Parteien einen Antrag, dass die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) eine von BASF und Argonne erwirkte Verfügung aufhebt.