Höchstes Gericht in China bestätigt Asahi Kasei‘s Patent auf Batterieseparatoren
Der japanische Technologiekonzern Asahi Kasei hat verschiedene gerichtliche Auseinandersetzungen in Bezug auf Patente für Batterieseparatoren gewonnen. Am 2. November 2022 fällte das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China das endgültige Urteil zur Aufrechterhaltung des Patents von Asahi Kasei für Batterieseparatoren in China.
Die Entscheidung des Volksgerichts bestätigt Asahi Kasei‘s Patent und setzt vier Jahren Rechtsstreitigkeiten ein Ende. Im August 2018 reichte Asahi Kasei beim zuständigen Patentgericht, dem ‚Shenzhen Intermediate People's Court‘ eine Patentverletzungsklage gegen ‚Xu Ran Electronic and Others‘ ein. Die Klageschrift lautete auf Unterlassung des Verkaufs ihrer "einlagigen W-Scope"-Batterieseparatoren in China und auf Schadensersatzleistungen von 1 Mio. RMB, umgerechnet etwa 140.000 EUR. Im Dezember 2020 entschied das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in Peking, die Klage von Asahi Kasei wegen Patentverletzung in vollem Umfang anzuerkennen. Außerdem ordnete das Gericht an, entsprechenden Schadenersatz zu leisten.
Als Reaktion auf die Entscheidung des Gerichts reichte die Shenzhen Xu Ran Electronic bei verschiedenen Instanzen einen Nichtigkeitsantrag gegen Asahi Kasei’s Patent ein. Die Gerichte bestätigten die Aufrechterhaltung des Patents – das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China nun am zweiten November 2022 in höchster Instanz. Asahi Kasei wird auch in Zukunft Fragen von geistigen Eigentumsrechten aufmerksam verfolgen und Maßnahmen gegen jegliche Verletzung ergreifen.
