Sachsen-Anhalt-Minister sagt Hilfe in Energiefrage zu
Seit wenigen Monaten ist Hartmut Möllring (CDU) Wissenschafts- und Wirtschaftsminister in Sachsen-Anhalt. Den Chemiestandort Leuna, Konjunkturmotor im Land, kannte er persönlich nicht. Bis zum 24. Juli. Da verschaffte sich Möllring einen ersten Überblick und sprach mit den Geschäftsführern Reinhard Kroll (TOTAL Raffinerie Mitteldeutschland) und Christof Günther (InfraLeuna).
Dass die Industrie vor allem das Thema Energie umtreibt, hatte der Minister schon vor seinem Antrittsbesuch in Leuna gewusst. Dort stellte er sich nun demonstrativ an die Seite der Unternehmen. "Wir brauchen in Deutschland eine verlässliche Energiepolitik mit wettbewerbsfähigen Preisen", sagte der Politiker und traf damit aus Sicht der Firmen den Nagel auf den Kopf. Nach der Bundestagswahl müssten Änderungen der gesetzlichen Regeln her, vor allem im Erneuerbaren Energiengesetz (EEG). "Deutschland muss ein Industrieland bleiben." Deshalb sei es auch notwendig, die Weichen so zu stellen, dass Investoren Planungssicherheit haben - möglichst für einen längeren Zeitraum. Dafür wolle sich die Landesregierung im Bund stark machen.
"Natürlich geht es bei so einem Treffen immer um die aktuellen politischen Fragen. Heute ist es uns aber auch wichtig gewesen, dass der Minister den Standort kennen lernt", sagte Reinhard Kroll. Alleine die Raffinerie hat einen Jahresumsatz von etwa sieben Mrd. €. 1.300 t Rohöl werden pro Stunde in Treibstoff verarbeitet. Beeindruckende Zahlen, die ihre Wirkung auf Politiker nicht verfehlen. Da macht Minister Möllring keine Ausnahme.
Für den InfraLeuna-Chef ist es nicht minder wichtig, das Land in der Energie-Frage als Partner zu wissen. "Die Gespräche sind gut verlaufen. Ich bin zuversichtlich, dass die notwendigen Reformen nach der Bundestagswahl auch in Angriff genommen werden", meinte Christof Günther. In diesem Jahr werden die Firmen am Standort voraussichtlich 14 Mio. € an EEG-Umlage zahlen. Ohne Ausgleichsregelung würde der Betrag auf 60 Mio. € jährlich steigen.
