Energiekrise kann Kurzarbeit rechtfertigen

Die Folgen der Energiekrise beschäftigen die deutsche Wirtschaft bis heute. Nun hat das Sozialgericht Frankfurt am Main in einer bemerkenswerten Entscheidung (Az. S 15 AL 32/23) klargestellt: Explodierende Energiepreise infolge des Ukraine-Kriegs können Kurzarbeit grundsätzlich rechtfertigen. Das Urteil dürfte insbesondere für energieintensive Industriebetriebe von erheblicher Bedeutung sein. Denn erstmals erkennt ein Gericht ausdrücklich an, dass die massiven Verwerfungen auf den Energiemärkten nicht mehr zum „normalen Unternehmerrisiko“ gehören.

Geklagt hatte ein Unternehmen der Chemie- und Farbstoffindustrie aus Hessen, das u. a. Farbstoffe für die Textilindustrie produziert. Die Herstellung ist extrem energieintensiv und stark von Erdgas abhängig. Nach Beginn des Ukraine-Kriegs stiegen die Energiekosten des Unternehmens dramatisch an. Nach den Feststellungen des Gerichts erhöhte sich der Energiekostenanteil von zuvor rund 26 % zeitweise auf über 60 % der Gesamtkosten. Teilweise waren Preissteigerungen von bis zu 650 % aufgetreten. Gleichzeitig verteuerten sich wichtige Rohstoffe massiv, weil Lieferketten zusammenbrachen.