VCI begrüßt Stopp bei REACh-Revision
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt den Entschluss der Europäischen Kommission, die REACh-Verordnung nicht zu öffnen.
„Die Entscheidung, die REACh-Revision auf Eis zu legen, ist ein wichtiger Etappensieg für den Industriestandort Europa. Die Botschaft ist endlich angekommen: Wettbewerbsfähigkeit braucht Luft zum Atmen, nicht den nächsten regulatorischen Kraftakt“, betont VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. Mit REACh hat die EU bereits eine der strengsten Chemikalienregulierungen weltweit.
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hatte sich am 27. April mit REACh befasst. EU-Kommissarin Jessika Roswall erklärte in einer Aussprache, dass die Europäische Kommission REACH nicht mehr formell revidieren will. Statt mit einer Gesetzesrevision sollen die als notwendig erkannten Vereinfachungen und Modernisierungen künftig über Durchführungs- und delegierte Rechtsakte erfolgen. Der VCI begrüßt den Entschluss, die REACh-Verordnung nicht zu öffnen und arbeitet bereits an Vorschlägen, die Umsetzung von REACh für die Unternehmen ohne Öffnung des Gesetzestextes zu vereinfachen.
Gleichzeitig macht der VCI deutlich: Der REACh-Revisions-Stopp kann nur der Anfang sein. „Wenn wir die Industrie in Europa halten wollen, darf dieser Schritt keine Ausnahme bleiben. Brüssel muss jetzt beweisen, dass es die Zeichen der Zeit erkannt hat und es mit der Stärkung unserer Wirtschaft ernst meint. Wir brauchen mehr Pragmatismus und weniger Ideologie, damit aus einem richtigen Schritt eine echte Ära der Wettbewerbsfähigkeit wird. Deshalb benötigen wir eine echte Trendwende. Brüssel muss jetzt weitere Taten zeigen“, sagte der VCI-Hauptgeschäftsführer.
Die Unternehmen bräuchten weniger Bürokratie und mehr Vertrauen in Innovationen. Deindustrialisierung verhindere man nicht durch Ankündigungen, sondern durch echte Entlastungen.
