Branchendialog Chemie in Berlin: Industriestandort weiterentwickeln

Beim Branchendialog Chemie in Berlin, bei dem sich Vertreter des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) am 2. Juli mit Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie trafen, haben beide Organisationen ihre gemeinsame Auffassung bekräftigt, dass Deutschland eine zukunftsorientierte Industrie- und Chemiepolitik braucht, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit stärkt und zugleich den Prinzipien der Nachhaltigkeit und sozialen Gerechtigkeit Rechnung trägt.  

Um die Wettbewerbsposition der chemischen Industrie für mehr Wachstum und Beschäftigung im internationalen Vergleich zu verbessern, sehen die Dialogpartner in bestimmten Politikbereichen Handlungsbedarf. Diese Bereiche haben sie in einer gemeinsamen Erklärung als Aktionsfelder für Zukunftsperspektiven der chemischen Industrie definiert.

Konkret setzten sich IG BCE und VCI für eine sichere und bezahlbare Energie- und Rohstoffversorgung ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu erhalten und zu stärken. VCI-Vizepräsident Dr. Jürgen Hambrecht betonte in seinem Statement: „Für die chemische Industrie ist ein intensiver Wettbewerb auf den Energiemärkten, die ideologie- und vorurteilsfreie Weiterentwicklung des Energiemix und eine faire Ausgestaltung des Emissionshandels besonders wichtig." Auch müssten bei der Energiesteuer die bestehenden Regelungen für die Industrie ohne neue Belastungen fortgeführt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu erhalten, erklärte Hambrecht.

Darüber hinaus plädierten der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis und der VCI-Vizepräsident für eine bessere Forschungsförderung. „Es geht darum, Forschung und Entwicklung zu stärken und das Potenzial neuer Technologien besser zu nutzen. Die IG BCE verfolgt eine ganzheitliche Strategie. Zusammen mit dem VCI kommt es uns darauf an, Industrie- und Energiepolitik, Forschung und Bildung miteinander zu verknüpfen, um eine breite Basis für Innovationen und Wohlstand zu schaffen", betonte Vassiliadis in seinem Statement. Und der VCI-Vizepräsident ergänzte: „Wir müssen zu anderen Ländern aufschließen und Forschung steuerlich fördern. Damit stärken wir die Innovationskraft unseres Landes und schaffen Wachstum."

Hambrecht wies weiter darauf hin, dass die deutsche Chemieindustrie die Wirtschaftskrise bemerkenswert gut überstanden habe, die Kapazitäten seien schon wieder gut ausgelastet. Diese Entwicklung sei auch das Ergebnis einer funktionierenden Sozialpartnerschaft. Der VCI-Vizepräsident weiter: „Eins hat die Krise ganz deutlich gezeigt: Die chemische Industrie ist eine verlässliche, unverzichtbare Säule der deutschen Wirtschaft. Solide Arbeit und nachhaltiges Wirtschaften der Unternehmen schaffen dauerhafte Werte. Als Schlüsselindustrie ist die Chemie zudem ein wichtiger Impulsgeber für Innovationen anderer Branchen."

Sozialpartnerschaft ist nach Auffassung des IG-BCE-Vorsitzenden Michael Vassiliadis kein Asset unter anderen, sondern elementare Voraussetzung einer leistungsstarken sozialen Marktwirtschaft. „Wir haben die Krise gemeinsam bewältigt. Das hat viel Kraft gekostet, aber es hat sich gelohnt. Entlassungen im großen Stil hat es nicht gegeben, jetzt stehen die Signale Richtung Aufschwung."

Nun komme es darauf an, so der IG-BCE-Vorsitzende, den Blick nach vorn zu richten. In der gemeinsamen Erklärung zum Chemie-Branchendialog sei eine Acht-Punkte-Vereinbarung mit dem Ziel verabredet, den Chemie- und Industriestandort Deutschland weiterzuentwickeln. Entscheidend aus gewerkschaftlicher Sicht sei, dass in diesem Prozess die guten Arbeitsbedingungen in der Branche stabilisiert und ausgebaut werden. „Wir müssen den demografischen Wandel gestalten, in den Ausbildungsanstrengungen nicht nachlassen, das Qualifikationsniveau auf der Höhe der Zeit halten."