VCI: Keine Absenkung von Sicherheitsstandards durch TTIP

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) stellt klar, dass die deutsche Chemie im Rahmen des transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) keine gegenseitige Anerkennung existierender Standards für die Registrierung chemischer Stoffe fordert. Dieser Eindruck wurde in der ARD-Sendung „Der große Deal - Geheimakte Freihandelsabkommen" vom 4. August 2014 fälschlicherweise durch Hinweis auf veraltete Positionen des europäischen Chemieverbandes erweckt.

„Die deutsche chemische Industrie bekennt sich zu Reach", betont VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann in diesem Zusammenhang. TTIP werde auf keinen Fall zu einer Aufweichung von Standards in der Chemikaliensicherheit führen. „Eine gegenseitige Anerkennung ist nur möglich, sofern das angestrebte Schutzniveau vergleichbar ist. Die chemierelevanten Regulierungen - TSCA in den USA und Reach in Europa - sind aber zu unterschiedlich ausgelegt. Eine gegenseitige Anerkennung ist daher nicht sinnvoll und auch nicht Ziel der EU-Kommission in den Verhandlungen", so Tillmann weiter.

Allerdings ist es aus Sicht des VCI möglich, bestimmte Handelshürden auszuräumen, ohne den Schutzstandard zu beeinträchtigen. Dazu gehören die Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden - zum Beispiel bei Berichtspflichten, Datenaustausch oder Datenanerkennung - und die Vermeidung von Doppelarbeit. „Würden wir dieselben chemischen Stoffe mit identischen Warnhinweisen und -symbolen versehen, müssten sie an der Grenze nicht mehr umverpackt oder umetikettiert werden. Das würde zu mehr Sicherheit und weniger Kosten führen", erläutert Tillmann.