VCI: CETA wichtiger Baustein einer Weltwirtschaftsordnung für das 21. Jahrhundert
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) betont mit Blick auf die aktuelle Debatte die Bedeutung des europäisch-kanadischen Handelsabkommens CETA für eine moderne Handelspolitik. Utz Tillmann, Hauptgeschäftsführer des VCI: „CETA kann als Blaupause für moderne Regeln in Freihandelsabkommen dienen. Wir sehen darin einen wichtigen Baustein für die Weltwirtschaftsordnung im 21. Jahrhundert.“ Da sich die Kräfteverhältnisse im globalen Handel rasch wandelten, sei es wichtig, dass sich die EU rund um CETA als verlässlicher und handlungsfähiger Handelspartner erweise, so Tillmann weiter.
Aus Sicht der chemischen Industrie eröffnet CETA einen besseren Zugang zu einem interessanten Absatz- und Rohstoffmarkt: Kanada verfügt über eine Vielzahl natürlicher Ressourcen und mehr als 30 Millionen gut ausgebildeter, kaufkräftiger Einwohner. Tillmann: „Wir sind überzeugt, dass CETA Vorteile für Verbraucher, Beschäftigte und Unternehmen in Europa bietet. Das Abkommen wird den Wirtschaftsaustausch vereinfachen und dadurch insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit steigern.“
Der VCI begrüßt auch das eigenständige Kapitel zur regulatorischen Kooperation, mit dem ein Forum zur Koordinierung des regulatorischen Austauschs gegründet werden soll. Tillmann: „Ein starker und intensiver Austausch der Regulatoren wird zu einem verbesserten Schutz von Menschen, Gesundheit, Tieren und Pflanzen führen. Die Grundphilosophie beider Seiten ist, die Umwelt insgesamt besser zu schützen.“ Gleichzeitig unterstütze er die Festlegung, dass das Gremium keine Entscheidungsbefugnisse besitze. Die Regierungen bleiben die Herren ihrer Verfahren, so Tillmann.
Außerdem weist der VCI ausdrücklich darauf hin, dass durch CETA die Anwendung des Vorsorgeprinzips in Europa weder in Frage gestellt noch behindert wird. Tillmann: „Die Vertragsparteien behalten das Recht, vorsorgende Maßnahmen zu treffen. Eine gegenseitige Anerkennung von Standards im Rahmen der regulatorischen Kooperation kommt nur dann in Frage, wenn die Schutzstandards hinsichtlich der Erreichbarkeit des Schutzziels vergleichbar sind. Sie sollen auf keinen Fall gesenkt werden.“
