Klimaschutzplan bleibt große Herausforderung

Zu Berichten über eine Einigung der Koalitionsparteien zum Klimaschutzplan 2050 erklärt der Vorsitzende der IG BCE Michael Vassiliadis: „Der Klimaschutzplan bleibt eine große Herausforderung für die wirtschaftliche Leistungskraft unseres Landes. Bei steigendem Druck auf Branchen und Betriebe, auf die industriellen Stärken Deutschlands, ist nach wie vor offen, ob wirtschaftliche Verzerrungen und soziale Härten ausgeschlossen werden können. Umso wichtiger und bedeutender sind deshalb die eingezogenen ‚Firewalls‘. Das gilt insbesondere für die vorgesehene Kommission, deren wesentlicher Auftrag nunmehr eine ökonomische und soziale Folgenabschätzung ist, die vor der Umsetzung etwaiger Maßnahmen erfolgt. Dazu trägt gleichermaßen das beabsichtigte Prüfverfahren bei, in dessen Mittelpunkt der Realisierungsgrad von Sektorzielen der CO²-Minderung steht.

In jedem Fall muss ein ausreichender wirtschaftlicher und sozialer Ausgleich für alle betroffenen Menschen und Regionen gewährleistet sein. Insgesamt ist es sehr fraglich, ob der Klimaschutzplan mit seinem Regulierungsaufwand in einem vernünftigen Verhältnis zu Deutschlands Anteil von 2,36% (in 2015) an den weltweiten CO²-Emmissionen steht.“