IGBCE zur Raffineriestrategie der Bundesregierung
Zum Auftakt der Gespräche zur Erarbeitung einer Raffineriestrategie der Bundesregierung hat die Gewerkschaft IGBCE ein langfristig belastbares Zukunftskonzept für die Branche gefordert.
„Raffinerien sind weit mehr als Produzenten für Benzin, Diesel oder Heizöl. Sie sind ein Herzstück unserer Industrie und Mobilität – und damit unverzichtbarer Bestandteil unserer Souveränität und Versorgungssicherheit“, sagte der IGBCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis bei der Auftaktveranstaltung des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin. „Deshalb geht es hier auch um die Zukunftsfähigkeit des Industriestandorts als Ganzes und um die Resilienz Deutschlands in Europa.“
Es werde auch langfristig weiter Raffinerien in Deutschland brauchen. Deshalb könne nicht Rückzug die Losung sein, nötig sei im Gegenteil eine aktive Gestaltung ihrer Zukunft, so Vassiliadis. Dazu gehöre eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Raffinerien ebenso wie Instrumente zu ihrer Sicherung.
Als Beispiel nannte der Gewerkschaftsvorsitzende den europäischen Emissionshandel, der dringend reformiert werden müsse. Die IGBCE hatte dazu bereits Vorschläge unterbreitet, inzwischen wird in Brüssel ein erstes Konzept für eine Anpassung der Vorgaben an die industrielle Realität diskutiert. Sie seien ein erster Schritt in die richtige Richtung, so Vassiliadis, gingen aber noch nicht weit genug. Die aktuell gültigen ETS-Regularien bedeuteten für die CO2-intensive Industrie Abbruch statt Aufbruch, machte Vassiliadis deutlich.
Der IGBCE-Vorsitzende hob die Bedeutung der Raffinerien für die industriellen Produktionsprozesse insgesamt hervor. Die 13 deutschen Standorte stehen vor allem in der chemischen Industrie am Anfang vieler Wertschöpfungsketten. Die Schließung einer Raffinerie würde nicht nur gut bezahlte Arbeitsplätze im Betrieb selbst treffen, sondern in der Folge jeweils eine fünfstellige Zahl bei den weiterverarbeitenden Branchen im direkten Umfeld gefährden.
Die IGBCE wolle gemeinsam mit den Unternehmen der Mineralölindustrie den Wandel der Branche organisieren, so Vassiliadis. „Im Gegenzug erwarten wir ein klares Bekenntnis zu Tarifbindung, Mitbestimmung und Investitionen in den Standort.“ Insgesamt brauche es jetzt eine Strategie, die klar mache: „Deutschland setzt nicht auf Deindustrialisierung, sondern auf Resilienz und Versorgungssicherheit in bewegten Zeiten – für die Industrie und ihre Beschäftigten, für die Verbraucher und die Gesellschaft.“
