Evonik gewinnt US-Patentverletzungsverfahren gegen Materia

Evonik Industries hat ein seit sieben Jahren andauerndes Patentverfahren gegen Materia, Pasadena, Kalifornien (USA) in einem Jury-Prozess im Federal District Court in Wilmington, Delaware (USA) gewonnen. In dem neuntägigen Verfahren hat die Jury die Gültigkeit des Evonik US Patentes 7,378,528 über Olefin-Metathesekatalysatoren mit NHC- (N-heterocyclische Carben) Liganden bestätigt. Das Gericht hat bereits vor einiger Zeit die Patentverletzung durch 50 Materia–Produkte gegen das Evonik Patent 528 festgestellt. Ebenso wurde bereits gerichtlich festgestellt, dass die Catmetium RF Metathese Katalysatoren von Evonik nicht das Materia US-Patent 7,622,590 verletzen.

Materia hat eine weltweit gültige Verpflichtungserklärung abgegeben, weder das deutsche Unternehmen noch seine Kunden wegen Patentverletzung gegen Patente aus der 590-Patentfamilie zu belangen oder zu verklagen. Die Jury hat Evonik für die Patentverletzung durch Materia einen Schadenersatz von über 1,5 Millionen USD zugesprochen. Dazu kommen noch Zinsen für die gesamte Zeit der Patentverletzung und Lizenzgebühren für die in der Berechnung noch nicht erfassten letzten Monate.