DIB: EU-weite Zulassungen für gentechnisch veränderte Pflanzen nicht unterlaufen

Die Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie (DIB) kritisiert, dass einige EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission in Zukunft das europäische Zulassungssystem für gentechnisch veränderte Pflanzen unterlaufen wollen. Einerseits soll das Zulassungssystem auf naturwissenschaftlicher Entscheidungsbasis weiter gelten. Andererseits sollen in Zukunft einzelne EU-Länder die Freiheit erhalten, über den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auf Basis „sozioökonomischer" Kriterien eigenständig zu entscheiden.

DIB-Geschäftsführer Dr. Ricardo Gent sagt: „Dieser Ansatz schafft einen Präzedenzfall, wenn EU-Länder in ihren Grenzen nur aufgrund gefühlter Risiken und politischer Gründe jede Technologie und ihre Produkte verbieten könnten. Es kann nicht sein, dass positive Sicherheitsbewertungen durch EU- und nationale Behörden keine Rolle mehr spielen sollen." Nicht-naturwissenschaftliche Gründe seien aber subjektiv und beeinträchtigten aufgrund ihrer Beliebigkeit die Rechtssicherheit im Zulassungsprozess. Dadurch beschädige die EU ihren internationalen Anspruch, ein attraktiver Industrie- und Forschungsstandort zu sein. „Die Politik muss für planbare und rechtssichere Zulassungsverfahren sorgen. Daher fordert die DIB die Bundesregierung auf, sich gegen nationale Anbauverbote für zugelassene, gentechnisch veränderte Pflanzen auszusprechen", erklärt Gent.

Weltweit nutzen immer mehr Landwirte deren Vorteile. Wie aus dem aktuellen Bericht der privaten Organisation „International Service for the Acquisition of Agri-Biotech Applications" (ISAAA) hervorgeht, hat sich die Anbaufläche gentechnisch veränderter Pflanzen im Jahr 2013 auf weltweit 175 Mio. ha ausgeweitet. Das entspricht in Summe annähernd der gesamten landwirtschaftlichen Fläche der EU-27. 2013 setzten rund 18 Millionen Landwirte in 27 Ländern gentechnisch optimiertes Saatgut ein. In der EU und in Deutschland hat sich der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen dagegen seit Längerem vom weltweiten Trend abgekoppelt. Die Wertschöpfung aus deren Anbau wird größtenteils in anderen Regionen der Erde erwirtschaftet.