AmCham Germany zum TTIP-Protesttag am 10. Oktober 2015
Am kommenden Samstag, 10. Oktober 2015, findet in Berlin erneut ein Protesttag unter dem Motto "TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA) und das bereits ausverhandelte Abkommen CETA (Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada), welches nun der Rechtsförmlichkeitsprüfung unterliegt, statt.
Bernhard Mattes, Präsident der Amerikanischen Handelskammer in Deutschland (kurz AmCham Germany) dazu: „AmCham Germany begrüßt die breite Diskussion in der Öffentlichkeit ausdrücklich und wird die Einbindung der Bevölkerung in den Dialog weiterhin unterstützen. Unterschiedliche Meinungen gehören zu einer lebendigen Demokratie. Schwarz-Weißmalerei oder Totalverweigerung sind in der Diskussion hingegen nicht zielführend. Aufgrund der Komplexität des Abkommens sollte man es nicht auf ein „Dafür“ oder „Dagegen“ reduzieren. Um das TTIP-Abkommen besser zu verstehen, sind neben der Politik auch die Wirtschaft, Verbände und Handelskammern gefragt noch mehr auf die Bürger zuzugehen und ihnen die Möglichkeiten von TTIP aufzuzeigen. Gleichzeitig gilt aber auch der Appell an die Öffentlichkeit, die angebotenen Informationen in Form von öffentlich zugänglichen Dokumenten oder Informationsveranstaltungen in Anspruch zu nehmen.“
Strittige Themen nicht ausklammern - den Gesamtnutzen im Blick behalten
AmCham Germany-Präsident Mattes bekräftigt die Weiterführung der Verhandlungen, die ab dem 19. Oktober in Miami fortgesetzt werden. „Die kommende Verhandlungsrunde sollte genutzt werden, um nachhaltige Fortschritte für ein umfassendes TTIP-Abkommen zu erzielen. Diese Fortschritte werden nur erreicht, wenn konkrete Vorschläge vorliegen und diskutiert werden und nicht wenn strittige Themen ausgeklammert werden. Die Einigung auf das TPP-Abkommen im Pazifikraum als erste umfassende regionale Freihandelszone, sollte auch eine Signalwirkung für die TTIP-Verhandlungen hierzulande haben.
„Wichtig ist bei aller Diskussion, dass wir den Gesamtnutzen des geplanten Abkommens nicht aus den Augen verlieren. Deutschland geht es wirtschaftlich gut, doch die Wettbewerbsfähigkeit Europas und auch Amerikas ist kein Selbstläufer. Die USA sind und bleiben für Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner“, so Mattes weiter. Seit diesem Jahr sind die USA sogar der wichtigste Absatzmarkt für deutsche Waren. „Wir müssen TTIP auch unbedingt über die ökonomische Brille hinausbetrachten und es als zusätzliche Brücke über den Atlantik sehen. Die globalen Krisen und aufstrebenden Volkswirtschaften haben die Welt und Wirtschaft verändert. Ein verlässlicher Partner ist keine Selbstverständlichkeit. Die USA wissen die enge und historische Verbindung mit der Europäische Union und Deutschland zu schätzen. Das sollten wir auch tun.“
Die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen in Zahlen
Europäer und Amerikaner blicken auf eine lange gemeinsame Geschichte mit starken politischen, ethischen und kulturellen Banden zurück. Die beiden Regionen stehen für nahezu ein Drittel des Welthandels, für 75% der globalen Finanzmarkttransaktionen und für über 40% der weltweiten Kaufkraft. Die USA sind für Deutschland der wichtigste ausländische Investitionsstandort und weltweit größter Zielmarkt für deutsche Maschinenprodukte. Amerikanische Unternehmen haben bisher 2,4 Bio. USD in der Europäischen Union investiert. Im Vergleich ist das 40-mal so viel wie in China. 2015 sind die USA zum größten Abnehmer deutscher Exporte aufgerückt. Außerdem sind die USA Europas wichtigster geopolitischer und geostrategischer Partner.
