VCI: EU-Abfallrecht darf Produktion nicht bremsen
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) unterstützt das Ziel einer nachhaltigen europäischen Kreislaufwirtschaft. VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann dazu: „Sorgfältigen Umgang mit Ressourcen und konsequentes Abfallmanagement sehen auch wir als zentrale Anforderungen an eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft an. Die deutsche Chemieindustrie setzt dies seit vielen Jahren um.
Überzogene Verschärfungen für industrielle Abläufe, wie sie das EU-Parlament in einem geplanten Bericht vorschlägt, hält der VCI aber nicht nur für unnötig, sondern auch für ineffizient.
Auch in den vom EU-Parlament geforderten, deutlich verschärften Recyclingquoten und den absoluten Zielvorgaben für die Abfallvermeidung erkennt Tillmann eine Wachstumsbremse. „Zahlreiche Abfälle lassen sich derzeit produktionsbedingt nicht vermeiden und können daher auch nicht weiter reduziert werden.“
Tillmann appelliert an die Kommission, mit Augenmaß vorzugehen, um den notwendigen Spielraum für die produzierende Industrie zu erhalten. Er weist darauf hin, dass es immer noch EU-Mitgliedstaaten gibt, in denen Abfälle entgegen den bereits geltenden rechtlichen EU-Regelungen nicht ausreichend minimiert und verwertet, sondern fast ausschließlich deponiert werden. Solche Defizite gelte es vorrangig auszuräumen, damit nachhaltigere Standards für eine effektive Kreislaufwirtschaft flächendeckend in der EU zum Tragen kommen.
