Umweltinspektionen nach der IE-Richtlinie bei Merck
Das Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Überwachungsbehörde führte bei Merck in Darmstadt die erste Umweltinspektion nach der europäischen IE-Richtlinie (Industrieemissionsrichtlinie IE-RL bzw. Industrial Emissions Directive IED) durch.
Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid, Werkleiter Sigmar Herberg und Uwe Vetterlein, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Darmstadt, kamen im Vorfeld des Prüftermins bei Merck zusammen, um sich über die künftigen Anforderungen an Industrieunternehmen unter den Vorgaben der neuen gesetzlichen Regelungen auszutauschen.
„Die IE-Richtlinie stellt die Überwachungsbehörden und die Unternehmen personell und organisatorisch vor neue Herausforderungen", stellte Regierungspräsidentin Lindscheid eingangs fest. Mit der IE-Richtlinie sollen die Umweltstandards noch weiter verbessert und europaweit auf ein einheitliches Niveau gebracht werden, unter anderem mit dem Ziel, Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern. Nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz wurden genehmigungsbedürftige Anlagen zwar bislang schon regelmäßig auf die Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Umweltschutzvorgaben in Bezug auf Wasser, Boden, Luft, Lärm und Abfallströme überwacht; unter dem Regime der IE-Richtlinie werden jedoch die Prüfintervalle kürzer und planmäßig vorgegeben. Des Weiteren müssen die bestehenden „Besten Verfügbaren Techniken (BVT-Schlussfolgerungen)" mit schärferen Grenzwerten verbindlich umgesetzt werden. Auch sollen die Betriebe künftig - bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen - einen Bericht über den Ausgangszustand von Grundwasser- und Boden erstellen, und die Behörden die Ergebnisse der behördlichen Überprüfung der Öffentlichkeit zugänglich machen. Das Regierungspräsidium wird in diesem Jahr 190 Inspektionen durchführen. „Wir haben uns gut aufgestellt und sind auch auf diese neue Aufgabe, die Europa für uns bereit hält, bestens vorbereitet", betonte die Behördenchefin.
Das gilt auch für die Firma Merck, die allein mit 42 Anlagen in den Prüfplänen des RP steht. „Wir haben gewusst, was auf uns zukommt, denn wir haben an der Umsetzung der IE-Richtlinie mitgewirkt", sagte Werkleiter Herberg. „Aber wir haben in der Vergangenheit regelkonform gearbeitet und werden das, ungeachtet der verschärften Anforderungen, auch in Zukunft tun."
Einen ausdrücklichen Dank richtete Regierungspräsidentin Lindscheid an Uwe Vetterlein von der IHK Darmstadt. „Die IHK ist unser Sprachrohr in die Betriebe", sagte sie. „Dass Sie Ihre Mitglieder über gesetzliche Neuregelungen im Vorfeld umfassend informieren, unterstützt uns enorm bei unserer Arbeit."
Keine dankbare Aufgabe für die IHK, die ihre Unternehmen immer wieder auf neue bürokratische Lasten vorbereiten muss, wie Vetterlein betonte. „Wir achten daher sehr darauf, dass diese sich auch im Vollzug auf das unbedingt erforderliche Maß beschränken. Denn letztlich ziehen wir alle an einem Strang und haben ein großes Interesse daran, dass die Umweltschutzvorgaben deutschland- und europaweit einheitlich gehandhabt werden."
Zum Abschluss erläuterte Ralf Göckel vom Regierungspräsidium den Prüfungsablauf der ersten Umweltinspektion bei Merck, der in einem Betrieb, in dem anorganische Salze hergestellt werden, stattfindet. Die Produkte werden in der pharmazeutischen und biopharmazeutischen Industrie als Wirk- beziehungsweise Hilfsstoffe eingesetzt.
