„Klimaclub“ wichtige Initiative mit ungewissen Aussichten
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht im Eckpunktepapier der Bundesregierung für einen „Klimaclub“ eine wichtige Grundlage für die internationale Klimaschutzdiskussion.
Aus Sicht von VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup ist es dringend nötig, dass Deutschland und die EU mehr wirksame Klimaschutzdiplomatie betreiben. Er warnte zugleich vor zu großen Erwartungen: „So wichtig die Initiative ist, ein Klimaclub kann nur funktionieren, wenn es überhaupt Mitglieder gibt, die die Clubräume mit Leben erfüllen. Derzeit stehen nur die EU als Vorstand und Deutschland als Kassenwart fest.“
Laut Große Entrup konkretisiert das Eckpunktepapier das Klimaschutzabkommen von Paris in mehreren wichtigen Punkten, die es für den Kampf gegen den weltweiten Klimawandel brauche. Dazu gehören gemeinsame Ziele, mehr Zusammenarbeit gerade beim Wasserstoff und eine perspektivische Bepreisung von CO2. Das Papier sei daher eine gut geschriebene Einladung an die Welt, beim Klimaschutz aktiver voranzugehen. Große Entrup: „Ob darauf auch Antworten eintrudeln, steht auf einem anderen Blatt. Anders als Europa dürften viele globale Emittenten in einer Mitgliedschaft für sich keinen Vorteil sehen und daher versuchen, teure Maßnahmen eher in die Zukunft zu verschieben.“
Große Entrup sieht im Vorstoß der Bundesregierung dennoch den richtigen Ansatz. Gelänge die Umsetzung zumindest auf Ebene der G20, käme die energieintensive Industrie in Europa fairen Wettbewerbsbedingungen beim Klimaschutz einen großen Schritt näher. Der VCI-Hauptgeschäftsführer machte gleichzeitig klar, dass der Schutz vor Produktionsverlagerungen wegen Wettbewerbsnachteilen der Unternehmen (Carbon Leakage) in Europa weiter notwendig ist. Das betone auch das Eckpunktepapier, so Große Entrup: „Die EU hat mit ihren Klimazielen bereits vorgelegt, was die Kosten für unsere Industrie stark erhöhen wird. Bis Emittenten wie die USA und China mit Europa am gleichen Strang ziehen, brauchen wir effektive Maßnahmen zum Schutz der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in Europa.“ Dies seien in erster Linie die bewährten Instrumente zum Carbon-Leakage-Schutz im EU-Emissionshandel. Grenzausgleichsmaßnahmen, wie die EU sie favorisiert, liefen dagegen der Idee einer stärkeren Klimadiplomatie zuwider, so Große Entrup.
