Geschwindigkeit von Genehmigungsverfahren um den Faktor 10 steigern
Statements zu Zulassungsverfahren für Industrieanlagen von Ulrich Zeidler, QHSSE-Manager im Shell Energy and Chemicals Park Rheinland
Die Klimaziele von Paris lassen sich nur erreichen, wenn wir die Herausforderungen gesamtgesellschaftlich anpacken. Die Energie- und Chemieindustrie ist nicht nur gefordert mit Innovationen technisches Neuland zu betreten. Zugleich müssen neue Wege der Organisation und Zusammenarbeit mit Behörden in den Planungs- und Zulassungsverfahren gegangen werden. Dafür ist insbesondere die Politik gefordert, die dringend erforderlichen Rahmenbedingungen anzupacken. Der Tenor: Die Geschwindigkeit von Genehmigungsverfahren muss um den Faktor zehn steigen! Dafür ist ein gesellschaftlicher Dialog erforderlich, um zu eruieren, was alle Beteiligten für diese High-Speed-Forderung beitragen müssen.
Ein Ziel der Bundesregierung ist es, „Bürokratie, die die Transformation hemmt, abzubauen sowie Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Klimaschutzvorhaben zu beschleunigen.“ Für die Zielerreichung sind zentrale Fragen zu klären, wie zum Beispiel: Wie kann Digitalisierung Genehmigungsverfahren beschleunigen? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind dafür erforderlich?
Die Antworten liegen zum Teil auf der Hand. Es geht darum, Behörden schneller zu digitalisieren und so einen rein elektronischen Austausch bei Zulassungsverfahren zu gewährleiten. Auf den Prüfstand gehören zudem rechtlichen Rahmenbedingungen und Ursachen für fehlende Planungssicherheit. Zu den Lösungen gehören die Reduzierung von Bearbeitungsfristen, eine Privilegierung von klimaschutzbezogenen Vorhaben, die Anerkennung von internationalen Standards als Stand der Technik, die Einschränkung von Einwendungs- und Klagemöglichkeiten oder auch der Verzicht von Erörterungsterminen, falls es keine schwerwiegenden Einwendungen gibt sowie die unbürokratische Zulassung eines vorzeitigen Baubeginns bei vollständigen Anträgen.
Natürlich sind auch wir als Unternehmen gefordert, unseren Teil zu effizienteren Planungs- und Genehmigungsprozessen beizutragen. Auch wir müssen Strukturen schaffen, die uns Themenbündelung und agiles Arbeiten ermöglichen. Auch gilt es, Behörden und die Öffentlichkeit viel rechtzeitiger in Planungsprozesse einzubinden, um böse Überraschungen zu vermeiden. Nicht zuletzt ist ein regelmäßiger informeller Austausch über geplante Energiewendeprojekte hilfreich.
Kurz: Die Zusammenarbeit mit Behörden funktioniert aus unserer heutigen Sicht bereits sehr gut. Nur die Rahmenbedingungen müssen angepasst werden. Es gibt übrigens schon positive Beispiele für schnelle Genehmigungsverfahren. Unser Wasserstoffanlage REFHYNE I ist zunächst als Versuchsanlage auf den Weg gebracht worden. Die Folge: Von der ersten Idee bis zur Inbetriebnahme sind nicht einmal drei Jahre verstrichen.
