EID: Beihilfeleitlinien wahren deutsche Wettbewerbsfähigkeit

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID), ein Zusammenschluss der Branchen Baustoffe, Chemie, Glas, NE-Metalle, Papier und Stahl, sehen in den heute von der EU beschlossenen beihilferechtlichen Leitlinien für die Förderung erneuerbarer Energien eine wichtige Grundlage für den europäischen Energiemarkt. Laut EID-Sprecher Utz Tillmann sind die Leitlinien wesentlich, um eine Wettbewerbsverzerrung durch unterschiedliche Fördersysteme in Europa zu vermeiden.

Tillmann, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), sagte: „Die Leitlinien schaffen in der jetzigen Form die Voraussetzung, damit energieintensive Branchen auch in Zukunft die notwendige Entlastung bekommen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Für die deutsche Industrie ist die Einigung ein wichtiger Schritt zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Planungssicherheit." Tillmann dankte besonders Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für dessen klare industriepolitische Haltung in der Debatte mit der EU: „Dadurch kann die deutsche Industrie auch in Zukunft als Zugmaschine der europäischen Konjunktur dienen", sagte Tillmann.

Klaus Windhagen, EID-Sprecher und Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Papierfabriken (VDP), begrüßte, dass die jetzigen Leitlinien das Ziel der EU für eine Re-Industrialisierung Europas unterstützten. Allerdings müssten einzelne Unternehmen trotzdem höhere Kosten schultern. Es sei deshalb wichtig, dass Deutschland bei der Umsetzung der Leitlinien in nationales Recht die Vorgabe aus Brüssel nicht noch weiter verschärfe.