BASF warnt vor Folgen der Energiewende
BASF warnt vor negativen Folgen der Energiewende für die Industrieunternehmen in Deutschland. "Die deutsche Industrie verliert schleichend an Wettbewerbsfähigkeit, wenn nicht schnell und entschlossen gegengesteuert wird", äußerte sich BASF-Chef Kurt Bock am Dienstag in ungewöhnlicher Form: In einem halbseitigen Namensartikel in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" warnte er, das Reformvorhaben der Bundesregierung gefährde Arbeitsplätze. BASF werde in den nächsten fünf Jahren nur noch ein Viertel seiner Investitionen in Deutschland tätigen. In den vergangenen fünf Jahren seien es noch mehr als ein Drittel gewesen. "Dieser schleichende Auszehrungsprozess wird mittel- und langfristig nicht ohne Auswirkungen auf die Zahl der Arbeitsplätze in Deutschland sein," warnte Bock.
Die Bundesregierung hatte im Januar im Zuge der Energiereform Eckpunkte für höhere Belastungen für die Industrie beschlossen. Demnach sollen Betriebe künftig auch auf selbst produzierten Strom die Umlage zur Förderung des Ökostroms zahlen. Das allein würde BASF pro Jahr zusätzliche Kosten im mittleren bis hohen zweistelligen Millionen-Euro-Bereich aufschultern, hatte der Konzern vorgerechnet. Der Strom-Eigenproduzent ist bislang von der Umlage befreit. Als energieintensives Unternehmen ist BASF zudem zu großen Teilen auch von der Zahlung der Abgabe auf eingekauften Strom entlastet. Diese Industrie-Rabatte hat aber die EU-Kommission als unerlaubte Beihilfe im Visier und hat deswegen ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zur Unterstützung für die Energiewende einen nationalen Kraftakt gefordert. Das Vorhaben könne nur gelingen, wenn alle über ihren Schatten sprängen und nur das Gemeinwesen im Blick hätten.
Für den BASF-Chef schneidet sich Deutschland hingegen mit dem Vorhaben ins eigene Fleisch: "Es ist ein Mythos, dass die grüne Industrie die Arbeitsplätze schaffe und so den Verlust in den energieintensiven Branchen mehr als ausgleiche." Es sei auch ein Mythos, dass nur teure Energie gute Energie sei, da sie Verbraucher und Industrie zum sparsamen Umgang mit ihr zwinge. Für die Industrie gelte das mit Sicherheit nicht, sie sei bereits heute Energie-Effizienz-Weltmeister. "Höhere Energiekosten aufgrund staatlicher Umlagen führen unmittelbar zu steigenden Produktkosten und damit zu einem Verlust internationaler Wettbewerbsfähigkeit", schrieb Bock. Es stimme auch nicht, dass die Industrie die Schwierigkeiten schon irgendwie bewältigen werde. "Seit Jahren sind die Investitionen in die Erneuerung der Produktionsanlagen rückläufig."
