Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass er eine Neuorientierung in der Energiepolitik für notwendig hält. Dazu erklärt der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis:

„Die IG BCE begrüßt die Aussagen des Bundeswirtschaftsministers zur Neuorientierung in der Energiepolitik. Wir teilen die Einschätzung, dass man nicht zeitgleich aus der Atomenergie und der Kohleverstromung aussteigen kann.

In der Vorwoche hatte die IG BCE bereits auf drei Revierkonferenzen vor solch einer illusionären Energiepolitik gewarnt. Meine Gewerkschaft streitet für eine Energiewende mit einem wirtschaftlichen, innovativen und sozialverträglichen Energiemix aus erneuerbaren Energien, Kohle und Gas. Eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung ist die Basis von wettbewerbsfähigen Unternehmen und sicheren, guten Arbeitsplätzen. Die IG BCE wehrt sich entschieden dagegen, Klimaschutz und eine verlässliche Energieversorgung gegeneinander auszuspielen.

Die IG BCE fordert, dass die in den nächsten Wochen zu treffenden energiepolitischen Entscheidungen dem Ziel folgen, den Standort Deutschland zu stärken und so die wirtschaftliche Basis einer erfolgreichen Energiewende zu festigen. Die Beschäftigten in der Energieerzeugung und den energieintensiven Wirtschaftszweigen erwarten, dass alle Koalitionsparteien, die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten die erforderliche Neuorientierung in der Energiepolitik unterstützen. Die Äußerungen von Sigmar Gabriel sind hier eine Ermutigung.

Die IG BCE begrüßt die eindeutige Positionierung des Ministers zu Vattenfall. Das Unternehmen muss mit voller Leistungskraft, Zukunftsfähigkeit und Investitionsstärke erhalten bleiben, eine Zerschlagung muss verhindert werden. Notwendig sind jetzt schnelle Entscheidungen. Vattenfall trägt Verantwortung für die Beschäftigten, für die Regionen und für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung.

Der Wirtschaftsminister hat neue Anstöße für eine klare und dauerhafte Perspektive für die gesamte konventionelle Energieerzeugung in Deutschland gegeben. Wir werden den Entscheidungsprozess in den kommenden Wochen weiter sehr aufmerksam begleiten und mit prägen."