IG-BCE: Korrekturen am EEG überfällig
Zur aktuellen energiepolitischen Debatte erklärt der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis: „Das EEG war in der Startphase ein nützliches Instrument, hat der Energiewende den notwendigen Schub verliehen. Unterdessen zeitigt das Gesetz jedoch energiepolitisch ineffiziente und sozial ungerechte Wirkungen. Die Kosten laufen aus dem Ruder, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger und für die Industrie müssen begrenzt werden.
Korrekturen sind deshalb überfällig, es muss endlich gegengesteuert werden. Eine große Koalition verfügt über die dazu erforderliche Kraft. Eine erfolgreiche Energiewende kann einen entscheidenden Beitrag leisten für eine nachhaltig gute Entwicklung in unserem Land.
In Deutschland liegen die Energie- und Stromkosten ohnehin auf einem hohen Niveau. Ein Wegfall der EEG-Entlastung für die energieintensiven Unternehmen würde die Wettbewerbsfähigkeit massiv bedrohen und Arbeitsplätze gefährden. Wir streiten für eine Energiewende, die Planungssicherheit schafft, Kosten senkt und gerechter gestaltet wird.
Schwarz-Gelb hatte die Ausnahmeregelungen erheblich ausgeweitet. Wir haben das nicht gefordert, wir konnten mit der alten Regelung leben. Über Sonderfälle muss man reden. Dringend erforderlich ist es, Ungerechtigkeiten an der Schwelle zur Ausgleichsregelung durch gleitende Übergänge zu begradigen. Wenn die Ressourceneffizienz zu sinkendem Stromverbrauch führt, Unternehmen aber genau deswegen in die volle EEG-Umlage rutschen, so ist das widersinnig. Insgesamt geht es darum, Energie- und Industriepolitik aus einem Guss zu machen."
