Plastics Europe unterstützt nachdrücklich die Agenda der Europäischen Kommission für Wettbewerbsfähigkeit und Dekarbonisierung und begrüßt den Clean Industrial Deal. Darin werden wichtige und begrüßenswerte Maßnahmen skizziert, darunter Initiativen zur Senkung der Energiekosten, zum Bürokratieabbau und zur Schaffung der Marktnachfrage, die zur Schaffung von Anreizen für Investitionen in die Kreislaufwirtschaft erforderlich sind.

Die Mitglieder seien jedoch zutiefst besorgt, dass der wesentliche Beitrag des europäischen Kunststoffsektors als Enabler und Fundament der europäischen Industrie nach wie vor nicht zur Kenntnis genommen wird und dass dem Clean Industrial Deal notwendige dringliche Maßnahmen fehlen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Kunststoffherstellung in der EU wiederherzustellen und den Übergang zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft wieder in Gang zu bringen.

Virginia Janssens, Geschäftsführerin von Plastics Europe, erklärt: „Die EU demonstriert zwar die nötige ehrgeizige politische Führung, die zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit erforderlich ist, die politischen Entscheidungsträger können es sich aber nicht leisten, den wesentlichen Beitrag, den Kunststoffe zur EU-Wirtschaft und zu strategisch wichtigen Branchen wie der Automobilindustrie, erneuerbaren Energien, Gesundheitswesen und Verteidigung erbringen, oder die Rolle, die sie bei der Transformation dieser Branchen spielen, zu übersehen. Die europäische Kunststoffherstellung ist für die Zukunft der industriellen Basis der EU und für eine größere strategische Autonomie von entscheidender Bedeutung. Ohne die Umsetzung der dringend erforderlichen Maßnahmen wird Europa zunehmend von Importen von Kunststoffgranulaten und Fertigwaren aus Regionen mit oft weniger strengen Umweltstandards abhängig sein."

Die Komplexität des europäischen Kunststoffsystems und die langen Investitionszyklen bedeuten, dass die in den nächsten zwei Jahren getroffenen Investitionsentscheidungen darüber entscheiden werden, ob und wie schnell wir die im EU-Green Deal und im Fahrplan für die Kunststoffwende festgelegten Ziele erreichen können. Das Zeitfenster, um die Wettbewerbsherausforderungen unserer Branche anzugehen und ein günstigeres Investitionsklima zu schaffen, schließt sich schnell.

V. Janssens: „Europa hat die Chance, das weltweit erste kreislauforientierte und treibhausgasneutrale Kunststoffsystem zu schaffen, und daher unterstützen wir die Anerkennung im Clean Industrial Deal, dass sich Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeitspolitik gegenseitig verstärken müssen. Unsere Branche kann die Nachhaltigkeitsziele nur erreichen, wenn Europa wettbewerbsfähig genug ist, um in diese zu investieren. Leider besteht die reale Gefahr, dass die Wettbewerbsvorteile des Clean Industrial Deal zu spät umgesetzt werden. Die Zeit ist nicht auf unserer Seite."

Christine Bunte, Hauptgeschäftsführerin von PlasticsEurope Deutschland e. V., ergänzt mit Blick auf Deutschland: „Wir haben jetzt eine letzte und einmalige Chance im Schulterschluss mit Politik und Industrie das Ruder für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands herumzureißen. Im Koalitionsvertrag muss die Bedeutung der Kunststoffindustrie für alle Anwenderindustrien verankert und geschützt werden. Kunststoffe sind die Enabler der Klimawende in den Bereichen Gesundheit und Ernährung, Energie und Klima, Bauen und Wohnen, Mobilität und Nachhaltigkeit. Diese Bundesregierung muss schnell ins Arbeiten kommen und zügig Erfolge vorweisen. Wir als Industrie stehen bereit, aber ohne die entsprechenden politischen Rahmenbedingungen wird es nicht funktionieren.“

Im Jahr 2022 unterstrich der unabhängige SystemIQ-Bericht "ReShaping Plastics" zum Thema "Pathways to A Circular, Climate Neutral Plastics System in Europe" die Botschaft an politische Entscheidungsträger, Kunststoffhersteller und die nachgelagerte Wertschöpfungskette, die Zusammenarbeit zu vertiefen und alle notwendigen Hebel in der gesamten Wertschöpfungskette in Bewegung zu setzen.

V. Janssens: „Die wesentliche Bedeutung, Größe und Komplexität des europäischen Kunststoffsystems erfordert eine maßgeschneiderte politische Antwort. Plastics Europe fordert die Kommission auf, ihre Kompetenz zu nutzen, um einen Aktionsplan für die Zukunft des europäischen Kunststoffsektors zu entwickeln, der die EU-Institutionen, die Mitgliedstaaten und alle relevanten Partner im Kunststoffökosystem zusammenbringt. Darüber hinaus fordern wir die Kommission auf, sicherzustellen, dass Kunststoffe bei allen sektoralen Initiativen, bei der Innovationsfinanzierung und bei Maßnahmen zur Versorgungssicherung der EU mit Schlüsselmaterialien berücksichtigt werden."

Der Binnenmarkt sei Europas größter Wirtschaftsfaktor, und man begrüße daher Maßnahmen, wie den Rechtsakt zur Kreislaufwirtschaft, die dazu beitragen werden, einen Binnenmarkt für Abfall, recycelte und biobasierte Materialien sowie emissionsarm erzeugte Kunststoffe zu schaffen. Die Förderung des Binnenmarktes reiche jedoch nicht aus. Dieser muss auch geschützt werden. Daher fordert man die Kommission auf sicherzustellen, dass durch die anhaltende Fragmentierung des Binnenmarkts die erforderlichen Maßnahmen zur Transformation nicht untergraben werden.