Grundlage für die Diskussion bildete die von der EU-Kommission geplante EU-Chemikalienstrategie. Zahlreiche bestehende und bewährte Vorschriften sollen angepasst und verschärft werden, u. a. die REACh-Verordnung, Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung sowie zum Umwelt- und Arbeitsschutz. Die neue Chemikalienstrategie ist Teil des europäischen Green Deals.

Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich begrüßte, dass der VCI Hessen die gute Tradition der Informations- und Diskussionsveranstaltungen in der Hessischen Landesvertretung mit diesem industriepolitischen Podium zur EU-Chemikalienstrategie fortsetzt. „Die über 270 Anmeldungen von betroffenen Unternehmen und Stakeholdern aus allen Bereichen zeigen, dass wir mit diesem Thema einen Nerv treffen. Es ist gut, dass wir unter Einbeziehung aller Beteiligten über den richtigen Weg zur Transformation der Industriegesellschaft diskutieren. Hessen hat ein originäres Interesse daran, dass die chemisch-pharmazeutische Industrie als größter industrieller Arbeitgeber im Land und auch die weiterverarbeitenden Branchen starke Partner in diesem Prozess bleiben und nicht geschwächt werden.“

„Die EU hat dem Green Deal den Stellenwert eines strategischen Leuchtturmprojekts zugewiesen. Erfolgreich kann dieses Projekt aber nur mit der Industrie werden, nicht gegen sie“, kommentierte Matthias Braun, Mitglied im Vorstand des VCI Hessen und schloss den dringenden Appell an die Europäische Kommission an, gemeinsam einen Transformationspfad für die Industrie zu entwickeln, der dringende Investitionen unterstützt, um die Ziele des europäischen Green Deals gemeinsam zu erreichen. Nach der ersten ökonomischen Folgenabschätzung im Auftrag des europäischen Chemieverbands Cefic wäre bis zu einem Drittel der europäischen Chemieproduktion allein schon von der Einführung neuer Gefahrenklassen und Verwendungsbeschränkungen betroffen. Je nach Szenario würde der Umsatz bis 2040 um 47 bis 81 Mrd. EUR pro Jahr einbrechen. An der Untersuchung hatten sich 100 Unternehmen beteiligt, die zwei Drittel der Branche und praktisch alle Sparten repräsentieren.

„Die chemisch-pharmazeutische Industrie unterstützt die Ziele der europäischen Nachhaltigkeitsstrategie. Wir werden auch dringend benötigt auf dem Weg hin zur Klimaneutralität, denn ohne den Innovationsgeist und die Produkte unserer Industrie wird auch die Energiewende nicht gelingen können“, konstatierte Braun. „Wir sollten auf europäische Alleingänge verzichten und auf globale Harmonisierungsanstrengungen im Chemikalienrecht setzen“, schloss Braun an.

„Unsere Industrie steht mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen und sehr gut ausgebildeten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als Schlüsselbranche für Innovation und den wirtschaftlichen Aufschwung. Sie liefert innovative Produkte, die in Solar- und Windenergieanlagen oder auch Energiespeichern Verwendung finden und trägt so zur Erreichung der Null-Schadstoffstrategie innerhalb der EU bei. Was wir unbedingt vermeiden müssen ist, dass unsere Industrie aufgrund zu restriktiver Regulierungen und europäischer Insellösungen aus Europa verdrängt wird. Daher bringen wir uns gerne mit Vorschlägen ein, damit die EU-Chemikalienstrategie mit der Chance auf positive wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplatzsicherheit entwickelt und umgesetzt werden kann“, merkte Sabine Süpke, Vorsitzende der IG BCE Hessen/Thüringen an.