Russland stoppt South Stream
03.12.2014 -
Wladimir Putin hat bei seinem Besuch in der Türkei das Pipeline-Projekt für tot erklärt. Doch weder Transitländern noch europäischen Lieferanten lagen am Dienstag offizielle Informationen über den Stopp vor. Sie fordern nun Klarheit - denn das Ende für das ehrgeizige Projekt wäre nicht nur ein Rückschlag für südosteuropäische Länder wie Bulgarien, Ungarn oder Serbien, die stark von russischem Erdgas abhängig sind. Auch Stahlkonzerne wie Salzgitter oder die Voestalpine zittern um mehrere hundert Millionen Euro schwere Zulieferaufträge für die Röhren, die unter Umgehung der Ukraine von Südrussland durch das Schwarz Meer bis nach Österreich verlaufen sollten.
Die Nachricht aus Russland war jedoch unmissverständlich: "Das Projekt ist vom Tisch. Das war's", sagte der Chef des russischen Energiemonopolisten Gazprom Alexei Miller. Putin begründete das Aus für die Röhre bei einem Besuch in der Türkei mit dem Widerstand der EU. "Wir sehen, dass Hindernisse errichtet werden", sagte er. Wenn Europa das Projekt nicht wolle, dann werde es eben nicht gebaut. Stattdessen erklärte Putin die Türkei zu einem bevorzugten Abnehmer für Gaslieferungen und stellte dem Land Preisnachlässe in Aussicht.
Die EU ging am Dienstag nicht weiter auf die Absage Russlands ein: Bereits kommende Woche wolle die Kommission weiter über das Projekt beraten, erklärte der zuständige Vizepräsident Maros Sefcovic. Die Brüsseler Behörde stört sich daran, dass mit Gazprom ein Erdgaslieferant zugleich den Zugang zu den Pipelines kontrolliert. Deshalb erwirkte sie einen Baustopp. Hintergrund für den Streit um das milliardenschwere Projekt ist auch der seit Monaten andauernde Kampf um die Ostukraine.
Doch die Auseinandersetzung mit der EU und die Ukraine-Krise sind Experten zufolge nicht die einzigen Gründe für die Absage des Projekts: Die sinkende Gasnachfrage in Europa durch die anhaltende Konjunkturflaute und stark fallende Gaspreise untergraben die Wirtschaftlichkeit des Projekts. "Ich glaube, die Wahrscheinlichkeit, dass South Stream noch gebaut wird, ist jetzt fast bei Null", sagte Pierre Noel vom Institut IISS. Zudem setze Putin verstärkt auf den asiatischen Markt, wo Russland bessere Preise für sein Gas erzielen könne, sagte Dusan Rljic, Chef des Brüsseler Büros der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Lieferanten zittern um Aufträge
Auswirkungen auf die Energieversorgung Europas erwarten die Regierungen in Deutschland und Österreich nicht. Doch einige osteuropäische Länder fürchten um ihre Gaslieferungen. "Wäre es besser, wenn wir South Stream hätten? Absolut!", sagte der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic. "Wir bezahlen den Preis in einem Konflikt zwischen zwei Großmächten."
South Stream sollte nach der Fertigstellung etwa ein Zehntel des europäischen Erdgasbedarfs decken. Hinter dem Projekt stehen neben Gazprom der italienische Versorger Eni, das französische Energieunternehmen EDF, der deutsche Chemiekonzern BASF und die österreichische OMV. Für den Wiener Öl- und Gaskonzern wäre eine Absage eine schwere Niederlage: Erst im Juni hatte die OMV mit Gazprom medienwirksam einen Vertrag zum Bau des österreichischen Teilabschnittes unterzeichnet.
OMV-Chef Gerhard Roiss spielte die Ankündigung Russlands herunter: "Das ist kein Beinbruch für die OMV." Der Konzern musste bereits bei dem von der EU unterstützten Pipeline-Projekt Nabucco eine Niederlage einstecken. Diese Röhre sollte Gas aus Aserbaidschan über den Balkan nach Österreich bringen. Das Projekt kam dann aber nicht zu Stande.
Salzgitter und Voestalpine hatten im Januar einen Großauftrag für die Lieferung von Stahlröhren für die Pipeline erhalten. Beide Unternehmen erklärten, es sei nicht absehbar, ob es tatsächlich zu einem Lieferstopp komme. Die italienische Ölservice-Firma Saipem hatte sich den Auftrag für die Verlegung der Pipelinerohre im Schwarzen Meer gesichert. Sie habe bislang keine formelle Bestätigung über einen Stopp erhalten, erklärte sie.