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Patentstreit: BASF klagt gegen Umicore

04.04.2015 -

BASF wirft dem belgischen Technologiekonzern Umicore Patentverletzungen bei Lithium-Ionen-Batterien vor. Eine entsprechende Klage von BASF und seinem US-Partner Argonne sei Ende Februar beim Bezirksgericht in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware sowie bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht worden, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Umicore habe zwei Patente verletzt. Dabei gehe es um Lithium-Ionen-Batterien, die Nickel/Mangan/Kobalt-Kathodenmaterial enthalten. Die Batterietechnologien seien von Argonne entwickelt und an BASF lizenziert worden.

BASF beschuldigt die Belgier zudem, einen Markteintritt des Chemiekonzerns bei Lithium-Ionen-Batterien-Technologien zu verhindern. BASF seien mögliche Milliarden-Umsätze entgangen. Zudem sei der Konzern dadurch nicht mehr in der Lage, sich als Zulieferer für Plattformen von Elektrofahrzeugen zu behaupten, deren Einführung 2016 und 2017 erwartet werde. Umicore habe unter anderem einen Kunden mit der Androhung von rechtlichen Schritten davon abgehalten, zu BASF zu wechseln, heißt es in der 20seitigen Klageschrift.

Umicore wies die Vorwürfe zurück. Das Unternehmen respektiere die Urheberrechte von anderen und werde sich energisch verteidigen, erklärte ein Sprecher.

Die "WirtschaftsWoche" hatte zuvor über die Klage berichtet. Dem Magazin zufolge muss sich Umicore bis zum 17. April zu den Vorwürfen äußern.

BASF setzt große Hoffnungen in die Batterietechnik, die etwa für die Produktion von leistungsstärkeren Elektroautos entscheidend ist. Der Konzern traut sich in dem Geschäft 2020 einen Umsatz von mehr als 500 Mio. EUR zu. Im vergangenen Jahr lagen die Erlöse im zweistelligen Millionen-Euro-Bereich, sagte ein Sprecher. Um das Batterietechnik-Geschäft zu bündeln, hatte der Konzern 2012 die Einheit "Battery Materials" gegründet. Sie verfügt über Pilot- und Produktionsanlagen in Deutschland, den USA und China.