Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) erwarten von der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, die Kosten für einen Kohleausstieg in Deutschland so weit wie möglich zu minimieren und gleichzeitig die Versorgungssicherheit zu wahren. Die EID-Branchen Baustoffe, Chemie, Glas, Papier, NE-Metalle und Stahl mit 880.000 Mitarbeitern werden laut heutigem Kabinettsbeschluss keinen Platz in der Kommission erhalten.

EID-Sprecher Utz Tillmann nannte dies unverständlich: „Unsere Branchen stehen für ein Viertel des deutschen Strombedarfs. Aufgrund ihrer energiepolitischen und wirtschaftlichen Bedeutung sollten sie ein Mitspracherecht haben, was die Zukunft der deutschen Energieversorgung angeht.“ Umso wichtiger sei es, dass ihre Belange im Dialog über die Maßnahmen Gehör finden, erklärte Tillmann: „Union und SPD haben im Koalitionsvertrag zugesagt, die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrie zu wahren. Dies muss sich auch in den Maßnahmen widerspiegeln, die die Strukturwandelkommission entwickelt.“

Als größte Stromkunden Deutschlands seien die EID auf wettbewerbsfähige Energiepreise angewiesen, um die vielfältigen Lieferketten in Deutschland mit Grundstoffen zu versorgen. „Auch bei einem Ausstieg aus der Kohleverstromung muss die Politik dafür sorgen, dass Strom bezahlbar und die Stromversorgung sicher bleibt. Die energieintensiven Stromverbraucher dürfen bei der Debatte nicht länger außen vor gelassen werden“, sagte Tillmann, Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie (VCI).

EID-Sprecherin Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der Wirtschafts-vereinigung Metalle (WV Metalle), wies darauf hin, dass deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb heute trotz Entlastungsregeln mit die höchsten Strompreise weltweit zahlten. Sie sagte: „Ein Kohleausstieg wird in jedem Fall zu noch höheren Stromkosten führen. Um diese zu minimieren, kommt es wesentlich auf das Wie und Wann an. Das Kriterium der Wettbewerbsfähigkeit sollte hierbei gleichrangig zu den wichtigen Themen Klimaschutz und soziale Folgen behandelt werden.“