Wenn Großunternehmen neue Baupläne vorlegen kommt es in vielen Fällen zu gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Anwohnern oder Kommunen. Die Komkmunikation bei Infrastrukturprojekten ist eine schwierige Disziplin, in der sich seit einigen Jahren auch Bayer behaupten muss. Im Verfahren um die CO-Pipeline von Dormagen nach Krefeld-Uerdingen ist Bayer MaterialScience einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die Bezirksregierung Düsseldorf als zuständige Genehmigungsbehörde hat einen Planergänzungsbescheid erlassen, in dem die vom Verwaltungsgericht Düsseldorf im Mai 2011 geforderten Nachbesserungen geklärt werden. Das Gericht hatte das CO-Pipeline-Projekt in weiten Teilen bestätigt. Lediglich drei Unterthemen zur Erdbebensicherheit sollten noch eingehender von der Behörde betrachtet werden. „Diese Punkte werden durch den Ergänzungsbescheid nun geregelt. Damit haben wir ein wichtiges Etappenziel erreicht", betonte Dr. Klaus Jaeger, Leiter des Standortverbunds Nordrhein-Westfalen von Bayer MaterialScience in Krefeld-Uerdingen.

Die Inbetriebnahme der CO-Pipeline hat sich auch wegen Rechtsverfahren verzögert, die seit Jahren zwischen Anwohnern und der Bezirksregierung Düsseldorf als zuständiger Behörde geführt werden. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf im Mai 2011 im Hauptsacheverfahren ein Urteil gesprochen. Die Richter beanstandeten dabei weder das verwendete Rohrmaterial noch die Trassenführung. Auch das vom Landtag festgestellte Allgemeinwohl wurde vom Gericht nicht in Zweifel gezogen. Die Richter bestätigten zudem das hohe Sicherheitsniveau der Rohrleitung. Nur drei Unterthemen zur Erdbebensicherheit sollten noch von der Behörde näher betrachtet werden: das Risiko von Bodenverflüssigungen, die Erdbebensicherheit von oberirdischen Anlagenteilen sowie eine im Raum Hilden erweiterte Untersuchung des Baugrunds auf mögliche Hohlräume, sogenannte Verkarstungen.

Der jetzt erlassene Planergänzungsbescheid legt für diese Punkte alle erforderlichen Regelungen fest. Das Risiko von Bodenverflüssigungen wurde bereits auf Grundlage eines Gutachtens ausgeschlossen. Auch für die anderen beiden Themenkomplexe wird vorgegeben, dass Bayer MaterialScience vor der Inbetriebnahme die Unbedenklichkeit nachweisen muss. Zum Thema Verkarstungen haben die Untersuchungen bereits begonnen. Den Nachweis zur Erdbebensicherheit der oberirdischen Anlagenteile wird das Unternehmen rechtzeitig vor Inbetriebnahme führen.

Nächste gerichtliche Instanz ist das Oberverwaltungsgericht Münster

Die 67 Kilometer lange Rohrleitung kann mit dem Planergänzungsbescheid noch nicht in Betrieb gehen. In nächster gerichtlicher Instanz beschäftigt sich das Oberverwaltungsgericht Münster - voraussichtlich im Jahr 2013 - mit der CO-Pipeline.

Außerdem läuft noch ein Planänderungsverfahren, das sich mit bereits bekannten Maßnahmen und kleinräumigen Trassenverschiebungen befasst. Nachdem die Bezirksregierung Düsseldorf im Juni 2012 die Auslegungsreife des Änderungsantrags bestätigt hatte, liegen die Unterlagen derzeit aus. Damit hat auch die Öffentlichkeitsbeteiligung begonnen. Bayer MaterialScience hat den gesamten Planänderungsantrag ebenfalls auf der Internetseite www.pipeline.bayer.de veröffentlicht. Neben einer Kurzfassung können Interessierte den gesamten, fast 2.000 Seiten starken Antrag einsehen.

Mögliche Alternativen zur CO-Pipeline bereits eingehend untersucht

Klaus Jaeger hob hervor, dass nicht nur die Sicherheit, sondern auch die Notwendigkeit der Pipeline bereits umfassend durch unabhängige Gutachten belegt sei. Das NRW-Umweltministerium plant derzeit ein weiteres Gutachten, das die Faktenlage hinsichtlich technischer und wirtschaftlicher Alternativen zur CO-Pipeline aktuell erfassen und dem Dialogprozess dienen solle. Jaeger betonte, dass die Überlegung zu möglichen Alternativen zur CO-Pipeline nicht neu sei: „Diese Fragestellung wurde auch in Form von Gutachten bereits eingehend untersucht. Ein neues Gutachten halten wir daher nicht für erforderlich." Den Dialogprozess mit der Öffentlichkeit wolle das Unternehmen allerdings verstärkt fortführen.

CO-Pipeline stärkt Rohstoff-Verbund und Kunststoff-Industrie

Die Pipeline soll die Versorgungssicherheit mit Kohlenmonoxid (CO) in Krefeld-Uerdingen verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes stärken. Eine standortbezogene CO-Produktion in Krefeld-Uerdingen wäre dagegen als Insellösung mit massiven Einschränkungen der Wettbewerbsfähigkeit und dem Verzicht auf die umweltfreundliche Nutzung vorhandener Nebenprodukte verbunden.

Derzeit wird Kohlenmonoxid in Uerdingen in einer Koks-Vergasungsanlage hergestellt, die nur mit einem speziellen Koks aus China betrieben werden kann. Umweltschonender, wirtschaftlicher und versorgungssicherer ist eine CO-Herstellung im Standortverbund. Dormagen bietet dafür die besten Voraussetzungen, da der bei der CO-Produktion entstehende Wasserstoff dort als Rohstoff für andere Produktionsabläufe verwendet werden kann.

Bayer MaterialScience benötigt CO am Standort Krefeld-Uerdingen zur Herstellung von hochwertigen Kunststoffen wie Polycarbonat. Da der Werkstoff an Produzenten aus der Industrie geht, ist die Pipeline auch für das weiterverarbeitende Gewerbe von erheblicher Bedeutung. Eine starke Chemie- und Kunststoff-Industrie wiederum bedeutet Arbeitsplätze und Kaufkraft sowie Steuereinnahmen für das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommunen.