Das Bundeswirtschaftsministerium und die drei wichtigsten Organisationen der chemischen Industrie haben in Berlin im Rahmen des Branchendialoges eine schriftliche Vereinbarung geschlossen. Darin setzen sie sich gemeinsam dafür ein, den Chemiestandort Deutschland zu stärken. Das Dokument wurde von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, dem Präsidenten des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), Marijn Dekkers, der Präsidentin des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie (BAVC), Margret Suckale, und dem Vorsitzenden der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, unterzeichnet.

Die Qualität des Chemiestandortes Deutschland hat sich im Vergleich zu wichtigen globalen Wettbewerbern wie China oder den USA verringert. Das belegt zum Beispiel eine Untersuchung des Forschungsinstitutes Oxford Economics. „Politik, Unternehmen und Gewerkschaft wollen und müssen an einem Strang ziehen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Chemie und damit Wachstum und Beschäftigung für die Branche zu sichern", sagte VCI-Präsident Dekkers.

„Die chemische Industrie ist ein wichtiger Innovationsmotor für den Standort Deutschland. Das gilt für unsere Produkte, aber genauso für die Lösungen, die wir in den Bereichen Demografie-Management und Nachhaltigkeit gemeinsam mit unserem Sozialpartner auf den Weg gebracht haben. Der Branchendialog bietet eine gute Möglichkeit, diese wichtigen Zukunftsthemen im Gespräch mit dem Bundeswirtschaftsminister zu vertiefen", so BAVC-Präsidentin Margret Suckale.

Die IG BCE hat immer wieder gefordert, die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte mit einer gezielten Wachstumspolitik zu unterstützen. Investitionen in Infrastruktur und Bildung würden die Wettbewerbsfähigkeit Europas erhöhen und mehr Wachstum erzeugen.

Die chemische Industrie ist zu großen Teilen eine energieintensive Branche. Ein gemeinsames Anliegen von Bundesregierung, Industrie und Gewerkschaft sind daher stabile energie- und klimapolitische Rahmenbedingungen. „Eine sichere Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen ist entscheidend dafür, dass die Unternehmen hierzulande mehr investieren. Diese Voraussetzung muss selbstverständlich auch dann erfüllt werden, wenn der Anteil erneuerbarer Energieträger an der Stromproduktion zunimmt. Hier steht die Politik in der Pflicht. Im Gegenzug werden wir an der Verbesserung der Energieeffizienz arbeiten, indem wir die Unternehmen noch stärker miteinander vernetzen", betonte Marijn Dekkers, Präsident des VCI.

„Wir brauchen die Innovationskraft gerade der energieintensiven Industrie für eine erfolgreiche Energiewende. Deshalb darf die Energiepolitik Arbeitsplätze in diesen Branchen nicht riskieren, sondern muss sie im Gegenteil sichern und fördern", stellte IG-BCE-Vorsitzender Michael Vassiliadis für die chemische Industrie klar.

Bundesregierung, Industrie und Gewerkschaft wollen sich auch gemeinsam für mehr Akzeptanz von neuen Technologien engagieren. Dies soll über das vom Bundesministerium für Wirtschaft initiierte Bündnis „Zukunft der Industrie" gewährleistet werden. „Ein funktionierendes Industrienetzwerk hat eine enorme Bedeutung für Wohlstand und Beschäftigung in Deutschland. Die Chemie ist als Grundstoffindustrie der Innovationsmotor in den industriellen Wertschöpfungsketten. Deshalb ist die gesellschaftliche Wertschätzung für unsere Branche und unsere Produkte ein wichtiges Thema", betonte Dekkers. Um den Prozess von der Forschung bis zu marktreifen, neuen Produkten zu optimieren, hat die Branche sich daher dazu verpflichtet, anhand einer Studie untersuchen zu lassen, welche internen und externen Innovationshemmnisse in der Chemie bestehen. Ziel ist es, daraus Handlungsempfehlungen für Politik und Unternehmen abzuleiten. Das Wirtschaftsministerium will sich seinerseits für ein innovationsfreundliches Steuersystem und bessere Bedingungen für den Zugang junger Unternehmen zu Wagniskapital in Deutschland einsetzen.

Die chemische Industrie orientiert sich am Leitbild der Nachhaltigkeit. Dieses Leitbild verfolgt das Ziel, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit ökologischer und sozialer Verantwortung zu verbinden. VCI, BAVC und IG BCE haben hierzu die Initiative „Chemie³" ins Leben gerufen. Die Chemieorganisationen werden dafür werben - so die Vereinbarung -, dass die Unternehmen der Branche den in Chemie³ vorgeschlagenen Nachhaltigkeits-Check durchführen.

Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Branchenvereinbarung Chemie soll durch ein Monitoring der Partner dokumentiert und der Fortschritt nach zwölf Monaten diskutiert werden. Der Vereinbarung waren eine Online-Konsultation des Bundeswirtschaftsministeriums, bei der über 470 Beiträge von Unternehmen, Verbänden, Organisationen und Einzelpersonen eingereicht wurden, und ein Fachgespräch mit 75 Teilnehmern vorausgegangen.