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DuPont gewinnt Prozess um Nomex Markenrechtsverletzung

11.04.2014 -

DuPont gab heute bekannt, dass vom Bezirksgericht Den Haag in den Niederlanden ein Urteil gegen den Schutzbekleidungshersteller R.J.N. Dalmeijer Beheermaatschappij, der seine Geschäfte auch unter dem Namen Dapro Safety betreibt und einige seiner Handelspartner ergangen ist. Das Urteil fiel in einem Prozess über Markenrechtsverletzungen betreffend die Marken DuPont und Nomex. DuPont ist eingetragener Inhaber der Marken DuPont und Nomex sowie der Erfinder der flammenresistenten Nomex-Markenfaser, die neben anderen Anwendungen in Feuerschutzkleidung zum Einsatz kommt.

In seinem Urteil (Fall Nr. C/09/372600 / HA ZA 10-2759) wies das Gericht Dapro Ssafety an, jedwede rechtsverletztende Verwendung des Marke Nomex in den Niederlanden, Belgien und Luxemburg zu unterlassen; ebenso wie die Verwendung der Marke DuPont in der Europäischen Union; ebenso wie die Verwendung der Marke DuPont Nomex in Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, wo die Angeklagten eine aktive Präsenz hatten und versuchten, gefälschte Schutzkleidung an Endverbraucher zu verkaufen, womit sie die Käufer einer potentiellen Gefahr aussetzten.

Das Gericht wies Dapro außerdem an, „sämtliche noch vorrätigen rechtsverletztenden Produkte zu zerstören." Darüberhinaus wurden DuPont die Erstattung der Anwaltskosten sowie Schadensersatzansprüche zugesprochen, deren genaue Höhe noch festzusetzen sind. Die Entscheidung erging nach einem kürzlich erfolgten ähnlichen Urteil von malaysischen Gerichten nach einem Fälschungsdelikt.

„DuPont handelt stets entschlossen, um unsere Marken weltweit zu verteidigen", sagte Marc Doyle, Vorsitzender von DuPont Protection Technologies. „Nachdem wir gegen dieses Fehlverhalten bereits mehrere Jahre vorgehen, freuen wir uns über das Urteil, welches als Warnung für alle Firmen dienen sollte, die ihre Produkte falsch auszeichnen. Die Sicherheit all jener, die sich auf unsere Technologien verlassen, um sich zu schützen, steht hier auf dem Spiel."

DuPont Nomex-Fasern bieten seit Jahrzehnten thermischen Schutz weltweit. Branchenübergreifend, in der Fertigungstechnik, der chemischen Industrie, der Öl- und Gaswirtschaft aber auch bei Streitkräften und Notfallteams verlassen sich Arbeitnehmer auf ihre thermische Schutzkleidung zum Schutz ihres Lebens und ihrer Gesundheit. Spät letzten Jahres führte DuPont Nomex MHP ein und erweiterte die Marke, um zusätzlichen thermischen Risiken zu begegnen und Herstellern optimierten Mehrfachgefährdungsschutz für ihre persönliche Schutzausrüstung anzubieten. Außer in persönlicher Schutzausrüstung kommt Nomex noch in Nahverkehrssystemen, der Windenergietechnik, bei Transformatoren, in der Filtrierung, in Schläuchen und in der Luftfahrt zur Anwendung.