Viele kleinere und mittlere Unternehmen entwickeln hoch innovative Lösungen und Produkte, sichern sich diese aber nicht durch Schutzrechte. Mit der Initiative Signo fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Unternehmen bei der Sicherung und Verwertung ihrer Ideen. Information und Unterstützung bieten hierbei die Signo-Netzwerkpartner. Im Land der Dichter und Denker erfolgten in 2012 rund 61.000 Patent- und ca. 15.000 Gebrauchsmusteranmeldungen.

„Die Zahl der schutzwürdigen Entwicklungen liegt in Deutschland jedoch deutlich höher. Es sind vor allem kleinere und mittlere Unternehmen, die den Aufwand und/oder die Kosten für Schutzrechte scheuen", weiß Anja Dreher, Geschäftsführerin der AHE|engineering aus Memmingen. Das im Technologie- und Innovationsmanagement tätige Unternehmen ist Signo-Netzwerkpartner und berät und unterstützt Unternehmen. Mit der KMU-Patentaktion will das Ministerium die Rahmenbedingungen für Innovationen in Deutschland verbessern und so die Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen in marktfähige Produkte steigern. Ziel ist, die Wettbewerbsfähigkeit von kleineren und mittleren Unternehmen zu sichern.

„Das zielgruppenspezifische Angebot von Signo umfasst verschiedene Aktivitäten und Fördermaßnahmen, mit denen einerseits Innovationen angeregt werden. Andererseits beinhaltet es Informationen und Unterstützung, wenn es um das Erfindungs- und Patentwesen sowie die wirtschaftliche Nutzung von Patenten geht", erklärt Anja Dreher. Im Einzelnen handelt es sich dabei um fünf Teilpakete. Beim ersten Teilpaket handelt es sich um die Recherche zum Stand der Technik. Dies ist Voraussetzung, um die Patentfähigkeit abschätzen zu können und eine optimale Basis für das Anmeldeverfahren zu schaffen.

Im zweiten Teilpaket lässt sich anhand der Kosten-Nutzen-Analyse die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit einer Patentanmeldung ermitteln. Sie dient als Mittel, die Verwertungschancen einer Erfindung frühzeitig abzuschätzen. Statt einer Kosten-Nutzen-Analyse kann auch durch eine ausführliche Technologiebewertung durchgeführt werden. Im dritten Teilpaket soll durch die patentanwaltliche Unterstützung bei der Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland vermieden werden, dass Anmeldungen aufgrund von Fehlern zurückgewiesen werden. Im vierten Teilpaket wird durch professionelle Unterstützung die erfolgreiche Umsetzung und wirtschaftliche Verwertung einer geschützten Erfindung verbessert.

Das fünfte Teilpaket hat durch die Beratung und Unterstützung bei der Anmeldung von Patenten oder Gebrauchsmustern außerhalb Deutschlands das Ziel der erfolgreichen internationalen Vermarktung einer Erfindung. Gefördert werden jeweils bis zu 50 % der anfallenden Kosten im Rahmen von Höchstbeträgen. Das Angebot der Initiative wendet sich an alle KMU, die noch kein Patent angemeldet haben beziehungsweise deren letzte Anmeldung länger als fünf Jahre zurückliegt.

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