VCI: Innovationen der Chemie brauchen Planungssicherheit
Gerd Romanowski, VCI-Geschäftsführer Technik und Umwelt: „Innovationen aus der Chemie brauchen Planungssicherheit. Dann können unsere Unternehmen mit ihren Produkten die Umsetzung der ambitionierten Ziele des Green Deals bestmöglich unterstützen. Die Weiterentwicklung des Chemikalienrechts braucht daher Augenmaß. Sie sollte sich auch künftig auf die sichere und nachhaltige Verwendung von chemischen Stoffen konzentrieren.“
Besonders wichtig ist aus Sicht des VCI der in der Strategie angekündigte hochrangige Runde Tisch. Romanowski: „Wir erwarten uns hier einen konstruktiven und ergebnisoffenen Dialog, bevor konkrete Vorschläge zur Änderung von Vorschriften gemacht werden.“ Dieser Runde Tisch soll sich laut Kommission darauf konzentrieren, wie die Chemikaliengesetzgebung effizienter und wirksamer gestaltet werden kann und die Auswirkungen der Maßnahmen der Chemikalienstrategie überwachen.
Die von der EU-Kommission angestrebte stärkere Autonomie Europas, zum Beispiel bei der Versorgung mit Arznei- und Desinfektionsmitteln, werde nur gelingen, so der VCI, wenn die Resilienz der europäischen Chemieproduktion gestärkt wird und alle benötigten Chemikalien auch zukünftig zur Verfügung stehen.
Die Chemikalienverordnung REACh bietet schon heute alle Möglichkeiten, um problematische Stoffe zu identifizieren und falls notwendig zu regulieren. Zuletzt hatte die EU-Kommission 2018 in ihrem jüngsten REACH-Review-Bericht festgestellt, dass die europäische Chemikalienverordnung grundsätzlich gut funktioniert und geeignet ist, ein hohes Schutzniveau für Mensch und Umwelt sicherzustellen. Heute hat die Brüsseler Behörde eine „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ als Teil ihres „Green Deals“ veröffentlicht. Darin listet sie zahlreiche geplante Maßnahmen zur Neuausrichtung des europäischen Chemikalienrechts in den kommenden Jahren auf.
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