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EU-Klimaziel 2030: Extrem ambitioniertes Projekt mit vielen offenen Fragen

VCI kritisiert Votum des Europäischen Parlaments: Mission Mondlandung ohne Apollo-Programm

07.10.2020 - Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) kritisiert das Votum des Europäischen Parlaments für ein CO2-Minderungsziel von 60 % bis 2030: Mission Mondlandung ohne Apollo-Programm

Der Ausstoß von Treibhausgasen soll in den Staaten der Europäischen Union bis 2030 um 60 % sinken. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben mit knapper Mehrheit über das Minderungsziel abgestimmt. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht in dem Votum des Europäischen Parlaments für ein CO2-Minderungsziel von 60 % bis 2030 allerdings ein extrem ambitioniertes Projekt, bei dem die meisten Fragen ungeklärt sind.

Wolfgang Große Entrup sagte: „Ein 60-Prozent-Ziel für 2030 wäre nichts anderes als eine ‚Mission Mondlandung‘. Was aber völlig fehlt, ist ein Apollo-Programm, um die Mission zu schaffen.“ Wie die gewaltigen Minderungsbeiträge aus allen Lebensbereichen und Wirtschaftsbranchen zustande kommen sollen, ist dem VCI-Hauptgeschäftsführer völlig unklar. „Wir brauchen mehr Realismus in der Politik, wie hoch wir das Klimaschutzziel in der EU schrauben können, ohne dass der Rest der Welt mitzieht.“ Wie Große Entrup erläuterte, muss die EU bei einem 60-%-Ziel bis 2030 mehr als fünf Mal so viel CO2 pro Jahr reduzieren wie im Durchschnitt der letzten 30 Jahre.

Die Europäische Kommission habe daher aus gutem Grund ihre Machbarkeitsstudie nur in Hinblick auf ein Klimaziel von 50 oder 55 % erstellt. Denn schon diese Ziele seien sehr ambitioniert, so der VCI-Hauptgeschäftsführer. Er sagte: „Die EU darf vor lauter Zieldiskussionen nicht vergessen, dass es auch einen Weg zum Ziel geben muss.“

Dabei stellen sich laut Große Entrup viele Fragen: Wie kann der EU-weite Ausbau der Erneuerbaren und der nötigen Netze beschleunigt werden? Wie können Energieeffizienz-Maßnahmen wie die energetische Gebäudesanierung massiv hochgefahren werden? Und wie lässt sich die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft wahren, damit sie Jobs erhalten und in klimaschonende Verfahren investieren kann? Große Entrup: „Zentrale Fragen der Umsetzung von höheren Klimazielen sind bislang unbeantwortet. Wenn das Verhältnis zwischen Fordern und Fördern nicht mehr stimmt, gerät die Wirtschaft in der EU aus der Balance und Verbraucher werden überfordert.“ Aufgabe der drei beteiligten EU-Institutionen Parlament, Kommission und Rat müsse es daher sein, parallel zur Diskussion um die Zielmarke ein konkretes und realistisches Maßnahmenpaket zu entwickeln, damit die nötige Infrastruktur gebaut, klimaschonende Technologien weiterentwickelt und Arbeitsplätze erhalten werden.

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