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Chemiegipfel im Bundeskanzleramt

Hoffnung auf kurzfristige Entlastung bei Strompreisen nicht erfüllt

27.09.2023 - Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht die Ergebnisse des Chemiegipfels am 27. September mit gemischten Gefühlen.

Immer wieder hatte der VCI in den letzten Tagen und Wochen deutlich gemacht, dass die Lage am Chemie- und Industriestandort Deutschland so ernst ist wie nie und beim Chemiegipfel im Bundeskanzleramt am 27. September auf ein klares Zeichen zur Lösung der aktuellen Chemiekrise gehofft. Die Hoffnungen der Industrie auf kurzfristige, beherzte und vor allem wirksame Maßnahmen im Kampf gegen die Standortkrise haben sich nur teilweise erfüllt. Industrie- und Gewerkschaftsvertreter sprachen mit Mitgliedern des Bundeskabinetts und sechs Ministerpräsidenten bzw. Ministerpräsidentinnen darüber, mit welchen politischen Rahmenbedingungen die Branche am Standort Deutschland gehalten und wieder wettbewerbsfähig werden kann.

VCI-Präsident Markus Steilemann sagte: „Zwar sind heute gute Ansätze diskutiert worden, zum Beispiel das klare Bekenntnis der Bundesregierung für eine risikobasierte Stoffpolitik und gegen pauschale Stoffverbote. Auch das Bekenntnis zum chemischen Recycling ist ein wichtiger Punkt. Leider hat sich unsere Hoffnung auf eine kurzfristige Entscheidung bei den viel zu hohen Strompreisen nicht erfüllt. Hier muss die Bundesregierung noch im Oktober zu einer Einigung über ein kurzfristiges Energiepaket kommen, um den Strompreis sehr schnell zu senken. Dazu muss konkret der Spitzenausgleich erhalten, die Stromsteuer gesenkt und ein temporär begrenzter Brückenstrompreis eingeführt werden."

Steilemann weiter: "Wir betrachten den heutigen Chemiegipfel als den Start eines intensiven Dialogs mit Bund und Ländern, mit dem Ziel, einen konkreten und kurzfristig wirkenden Chemiepakt zu erarbeiten. Der Weg dahin scheint noch weit, aber wir müssen jetzt zu Lösungen kommen für eine der innovativsten Branchen unseres Landes. Wir schaffen damit Resilienz, Wohlstand, Innovation und Beschäftigung.“

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