Mit schärferen Meldepflichten, effektiveren Kontrollen und gezielter Forschung will Gesundheitsminister Hermann Gröhe der Bedrohung durch tödliche Krankenhaus-Keime begegnen. Gefährliche resistente Erreger sollten künftig schon beim ersten Nachweis gemeldet werden müssen, sagte Gröhe am Montag in Berlin. Auf diese Weise solle keine kostbare Zeit für die Gesundheitsämter verloren gehen, um darauf zu reagieren. Das medizinische Personal in Arztpraxen wie auch in Kliniken soll sich künftig einer Hygiene-Fortbildung unterziehen müssen. Gröhe prüft auch, Patienten vor geplanten Behandlungen verpflichtend auf multiresistente Erreger zu testen, damit sie diese nicht ins Krankenhaus einschleppen.

Klinken sollen verpflichtet werden, ihre regelmäßigen Qualitätsberichte um Angaben zu Hygienestandards zu ergänzen - in einer für die Patienten verständlichen Sprache. Gröhe unterstrich, 10.000 bis 15.000 Todesfälle pro Jahr durch Klinikinfektionen seien nicht hinnehmbar. Oft handelt es sich um Bakterien, gegen die nur wenige Antibiotika und schlimmstenfalls überhaupt kein Medikament helfen. Das interne Papier soll noch mit anderen Ministerien abgestimmt werden.

Vorgesehen ist, dass über einen Zeitraum von drei Jahren verstärkt Forschungsvorhaben gefördert werden, die sich mit Krankenhaus-Infektionen und Antibiotika-Resistenzen beschäftigen. Insgesamt sollen Resistenzen und der Antibiotika-Verbrauch bei Menschen und Tieren stärker überwacht werden. Schon jetzt stehen den Krankenhäusern bis zum Jahr 2016 insgesamt 365 Mio. EUR zur Verfügung, um Hygiene-Personal einzustellen und Ärzte und Pflegekräfte weiterzubilden.

Die Regierung will auch darauf drängen, dass neue Wirkstoffe auf den Markt kommen. Kanzlerin Angela Merkel hatte bereits angekündigt, resistente Keime zum Thema der deutschen G7-Präsidentschaft in diesem Jahr zu machen.

Gröhe kündigte an, einige der Regelungen sollten rasch schnell umgesetzt werden. Er gehe davon aus, dass etwa die neuen Meldepflichten noch vor der Sommerpause im Bundesrat beraten werden könnten.

Nach Angaben der Regierung kommt es pro Jahr bei medizinischen Behandlungen zu 400.000 bis 600.000 Infektionen. Ein Drittel davon gelten als vermeidbar. Besonders anfällig sind Kranke mit komplizierten Eingriffen sowie alte Patienten, deren Zahl zunimmt. Als Grund für die zunehmenden Resistenzen gilt der unsachgemäße und zu häufige Einsatz von Antibiotika.

Die Bundesärztekammer lobte Gröhes Vorhaben. Präsident Frank-Ulrich Montgomery mahnte aber, ohne tragfähige Vorschläge für eine solide Finanzierung bleibe das ehrgeizige Konzept nur eine Willenserklärung ohne Chance auf eine vernünftige Umsetzung.