Asahi Kasei erhält vor chinesischem Gericht Recht
Patentverletzungsrechtsstreit über Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien
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Die Asahi Kasei Corporation ist ein japanischer Technologiekonzern mit den drei Geschäftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Geschäftsbereich Material umfasst u.a. Hochleistungspolymere, Batterieseparatoren und Elektronikgeräte. Mit 39.283 Beschäftigten in aller Welt bedient die Asahi-Kasei-Gruppe Kunden in mehr als 100 Ländern und erzielte im Geschäftsjahr 2019 einen Jahresumsatz von umger. 18, 5 Mrd. EUR.
Ein chinesisches Gericht hat im April die Ansprüche von Asahi Kasei wegen einer Verletzung seiner Patente für Batterieseparatoren durch Xu Ran Electronic Co. Bestätigt. Das Gericht in Shenzhen hat den Wettbewerber dazu verurteilt, den Verkauf der Verletzungsprodukte einzustellen und die entsprechenden Schäden zu erstatten.
Der japanischen Technologie- und Chemiekonzern hatte im August 2018 eine Patentverletzungsklage beim Shenzhen Intermediate People’s Court in China basierend auf dem chinesischen Patent von Asahi Kasei mit der Patentnummer ZL200680046997eingereicht. Xu Ran Electronic ist in China als Vertriebsunternehmen für W-Scope Co. tätig und bietet Separatorfolien für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien an. Mit der Klage will Asahi Kasei den Verkauf der „einschichtigen W-scope” Batterieseparatoren in China durch Xu Ran Electronic verbieten. Das Urteil des Gerichts ist noch nicht rechtkräftig und kann von Xu Ran Electronic mittels Berufung angefochten werden.
