Europa – eine Sache der Chemie? Brauchen wir angesichts weltweit immer stärker verzahnter Märkte eine internationale Sozialpolitik? Ist die Europäische Union dafür eine geeignete Institution? CHEManager befragte dazu Dr. Axel Schack, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands Hessenchemie.

CHEManager: Welche Bedeutung hat Europa für die deutsche Chemieindustrie?

Dr. Axel Schack: Für die exportorientierte deutsche Chemieindustrie ist Europa die richtige Antwort auf die Globalisierung. Die Europäische Union stellt eine politische Handlungseinheit dar, die die Enge der nationalen Steuerungsmöglichkeiten hinter sich lässt, aber gerade angesichts der derzeit unübersichtlichen und im Fluss befindlichen Lage noch ein gewisses Maß an Überschaubarkeit bietet.

Und welche Rolle spielt die europäische Sozialpolitik?

Dr. Axel Schack: Mit der Globalisierung verschärft sich der internationale Wettbewerb, übrigens nicht nur für Unternehmen, sondern auch für den einzelnen Arbeitnehmer. Die europäischen Staaten stehen hier vor einer besonderen Herausforderung, denn die für das Wohlstandswachstum notwendige Balance zwischen wirtschaftlicher Dynamik und sozialstaatlicher Prinzipien zu halten, ist nicht immer einfach. Hier kommt der europäischen Sozialpolitik eine wichtige Rolle zu: Sie muss die notwendigen Rahmenbedingungen für dieses Gleichgewicht schaffen.

Ist die Europäische Union hier auf dem richtigen Weg?

Dr. Axel Schack: Die Europäische Kommission ist bestrebt, ihre Sozialpolitik zu modernisieren. Als integraler Teil der überarbeiteten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung soll die Sozialpolitische Agenda mit dazu beitragen, Europa bis zum Jahre 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen. Eine anspruchsvolle Zielsetzung, zu der es jedoch keine Alternative gibt. Sozialer Forschritt ist nur auf der Grundlage wirtschaftlichen Erfolges erreichbar. Die Rahmenbedingungen müssen gewährleisten, dass sich das Risiko unternehmerischer Tätigkeit lohnt, ohne dass dabei die soziale Dimension aus dem Blickfeld gerät. Angesichts der EU-Antidiskriminierungspolitik beispielsweise kommen jedoch Zweifel an der Angemessenheit und Realitätsnähe der Brüsseler Entscheidungen auf. So manche politische Regelung schießt über ihr Ziel hinaus und gefährdet so nicht nur den wirtschaftlichen Erfolg unserer Unternehmen, sondern auch die Grundlage unserer sozialen Errungenschaften.

Die Kunst liegt in einer ausgewogenen Wahl der Eingriffe in unser Wirtschafts- und Sozialsystem – soviel Eigenverantwortung wie möglich und soviel Staat wie für einen funktionierenden ordnungspolitischen Rahmen notwendig. Das ist das Grundprinzip der Sozialen Marktwirtschaft, das gerade heute einer nachhaltigen Stärkung bedarf.

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