Schleusengipfel in Marl: Über 30 Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden und öffentlicher Hand
02.05.2019 -
Mobilität und die Infrastruktur sind entscheidend für den Industriestandort NRW. Der Zustand der Binnenwasserstraßen - insbesondere der Schleusen - bereiten der Industrie aktuell große Sorgen. Aus diesem Grund trafen sich über 30 Vertreter aus dem Bundesverkehrsministerium, der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, dem NRW-Verkehrsministerium, dem NRW-Wirtschaftsministerium, Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, Binnenhafenbetreiber, Binnenschiffer und Vertreter aus den betroffenen Kommunen und Unternehmen in Marl, um über die dringend notwendigen Kanalsanierungen zu sprechen.
Hans-Jürgen Mittelstaedt, Geschäftsführer VCI NRW: „Für den VCI NRW ist ganz zentral, dass Bund und Land an einem Strang ziehen und es nun zügig zum Beginn der dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen kommt. Es war ein sehr konstruktiver Dialog und ein gutes Zeichen, dass heute so viele relevante Akteure aus Bund und Land zusammengekommen sind, um über Lösungswege zu sprechen. Entscheidend ist nun, dass dringend auch Taten folgen.“
Hendrik Schulte, Staatssekretär im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen: „In Nordrhein-Westfalen gibt es auf den Wasserstraßen einen enormen Investitionsbedarf. Wirtschaft und Politik haben ein gemeinsames Interesse, dass der Bund die Infrastruktur für die Schifffahrt auf Vordermann bringt. Deswegen ist es auch gut, dass sich jetzt alle Beteiligten gemeinsam beim Bund für wirksame Maßnahmen einsetzen.“
Reinhard Klingen, Abteilungsleiter Wasserstraßen und Schifffahrt im Bundesverkehrsministerium: „Niedrigwasser und Engpässe an den Schleusen machen es deutlich: Zuverlässige Wasserstraßen sind eine wichtige Voraussetzung für eine zukunftsfähige Chemie- und Stahlindustrie in Deutschland. Mit dem Masterplan Binnenschifffahrt, den Bundesminister Scheuer Mitte Mai vorstellen wird, stellen wir die Weichen für das System Schiff-Wasserstraße für das nächste Jahrzehnt. Auf der Regionalkonferenz am 28.5. in Duisburg werden wir einen Maßnahmenplan für die Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen vorlegen. Damit setzen wir klare Prioritäten für das westdeutsche Kanalnetz.“
Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt: „Wir wissen um die große Bedeutung des Westdeutschen Kanalnetzes. Besonders der Wesel-Datteln-Kanal spielt für den Gütertransport eine zentrale und überregionale Rolle. Deshalb haben wir kontinuierlich in dieses wichtige Verkehrsnetz investiert und werden das auch weiterhin ganz gezielt und konsequent fortsetzen. Dabei steht eine noch schnellere Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen für uns an erster Stelle.“
Die Ergebnisse der Diskussion werden nun verschriftlicht, um dann im engen Schulterschluss mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst in Berlin auf die Dringlichkeit der Situation hinzuweisen, da es sich bei den Binnenwasserstraßen um Bundeswasserstraßen handelt. Als nächste Schritte tagt am 8. Mai der Verkehrsausschuss des Landtages Nordrhein-Westfalen zu diesem Thema und am 28. Mai findet eine Regionalkonferenz Binnenwasserstraße NRW in Duisburg statt.