Die Covid-19-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie verletzlich unsere vernetzte Welt ist. Obwohl, auch ohne Corona gab es Anzeichen, welche die Vorfreude auf 2020 hätten trüben können: globale Handelskonflikte, der Ausstieg der Trump-Administration aus einer Politik der Kooperation („and the winner is China“) die Versäumnisse der deutschen Automobilindustrie bei der Digitalisierung und Infrastruktur, die unzuverlässigen Rahmenbedingungen der Energiewende, und nicht zuletzt ein fast „natürlicher“ Abschwung nach einer Dekade bemerkenswerten Wirtschaftswachstums. Corona hat uns so zusätzlich auf dem falschen Fuß erwischt und aufgezeigt, wo unsere Defizite liegen. Positiv formuliert: woran wir arbeiten müssen.

Die oft wiederholte Aussage, dass sich Gesundheitsvorsorge und Wirtschaftskraft bedingen, ist trivial. Jetzt gilt es aber, die deutsche Wirtschaft  für die Zeit nach der Pandemie nachhaltig zu stärken. Denn nur eine wettbewerbsstarke Wirtschaft erhält und schafft Arbeitsplätze. Und da reden wir allein in der Branche, die wir als VAIS vertreten, über viele hunderttausende. Neben der europäischen und internationalen Wirtschaftspolitik sind es vor allem unsere hausgemachten Themen, die auch angesichts der zweiten Coronawelle nicht vernachlässigt werden dürfen.

Green Deal braucht starke Wirtschaft

So kann die Energiewende und der Green Deal mit seinem Ziel der Klimaneutralität bis 2050 nur gelingen, wenn man endlich eingesteht, dass es teurer wird als immer kolportiert, der Strombedarf für die angestrebte Dekarbonisierung drastisch steigen wird und damit die Umstellung von Gas auf strombetriebene Großanlagen dringend billigeren Strom benötigt, damit unsere Industrie wettbewerbsfähig bleibt. Bei den Belastungen durch Stromsteuer, Netzabgaben und EEG rückt das Ziel aber in weite Ferne. Die Nutzung einer flexiblen oder marktwirtschaftlichen CO2-Bepreisung zur schnellen Senkung der Energiesteuer wäre ein erster Schritt. Für den Green Deal brauchen wir eine starke Wirtschaft.

Eines muss bei alledem im Vordergrund stehen: die Freisetzung der auf innovativen Kräften basierenden unternehmerischer Möglichkeiten. Staatsbeteiligungen und Füllhörner mögen überbrückend sinnreich sein, mittelfristig sind aber Steuererleichterungen und Forschungsförderung die besseren Instrumente für den Standort Deutschland.

Regulierung und innovative Technologien müssen aufeinander abgestimmt werden. Verlässliche Regeln sind nötig, um den Rahmen für die marktwirtschaftlichen Kräften zu setzen. Weitergehende Regulierungen wirken nicht beschleunigend, sondern lähmend. Der Glaube alles „regeln“ zu können, steht in diametralem Widerspruch zur Logik einer erfolgreichen, freien und sozialen Marktwirtschaft. Beispielhaft für die reflexartigen Regulierungsbemühungen sind das Lieferkettengesetz oder auch der zum Glück gescheiterte Ansatz zum „Recht auf Homeoffice“. Zum Thema Werkverträge haben wir als VAIS mehrfach Stellung bezogen. Digitalisierung und Dekarbonisierung werden ebenfalls mit Begeisterung durchreguliert.

Wasserstoff setzt dazu an, einer der Hoffnungsträger zu werden. Doch schon vor dem ersten Spatenstich der Projekte zur Herstellung, Nutzung oder auch alternativen Gewinnung von Kohlenwasserstoffen mit CO₂, steht die „Farbe“ im Fokus. Es wird „Grün“ gefordert (andere Länder setzen dagegen auf „Blau“ und CO₂-Speicherung), anstatt zuerst den neuen Technologien Entwicklungsraum zu geben. Nicht einseitig Wasserstoff der „falschen Farbe“ durch EEG-Umlage diskriminieren, sondern Innovationen zur breiten Nutzung fördern. Erst Basistechnologien sichern, dann Feedstock optimieren.

Lichtblicke

Erfreulicherweise gibt es für 2021 Lichtblicke: Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass wir gemeinsam schneller werden können, gerade im europäischen Verbund Herausforderungen zu meistern, Technologiesprünge zu wagen und unternehmerisches Handeln wieder mehr schätzen zu lernen. Die Impfstoffentwicklungen zeigen was möglich ist. Die wirtschaftlichen Prognosen sind besser als gedacht. Mit dem neuen US-Präsidenten sollte es wieder gestaltbarere transatlantische Perspektiven geben.
Der Jahreswechsel wird uns zwar verdeutlichen, dass wir noch einen anstrengenden Weg bis zu einer neuen Normalität vor uns haben. Aber wir verfügen über die wichtigste Komponente, die Zukunft erfolgreich zu gestalten: uns selbst. Im Vertrauen darauf wünsche ich Ihnen schöne Feiertage und uns allen ein besseres neues Jahr 2021!